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Zürich Schaffhausen «Metalli»-Erhalt von Parlament bestätigt

Die Mechatronik Schule Winterthur (MSW) soll weiter von der Stadt finanziert werden, wenn auch in abgespeckter Form. Das Winterthurer Parlament hat am Montag einem Gegenvorschlag zu einer Volksinitiative zugestimmt. Ein grosser Erfolg für das parteilose Komitee.

Der Stadtrat hatte die «Metalli» im Rahmen seiner Sparbemühungen ursprünglich ganz schliessen wollen. Die Pläne stiessen aber auf heftigen Widerstand. Unter anderem gründete sich ein Komitee, das eine Volksinitiative lancierte.

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Die 127-jährige Geschichte der «Metalli» geht weiter (5.7.2016)
01:44 min
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Unter dem Namen «Erhalt der Mechatronik Schule Winterthur» verlangen Personen aus dem Schulumfeld darin das Einfrieren der städtischen Beiträge auf der Basis des Jahres 2014, also bei 4,5 Millionen Franken jährlich. Zudem sollen die 240 Ausbildungsplätze an der «Metalli» erhalten bleiben.

Die Initiative kam zustande und der Stadtrat ging nochmals über die Bücher. Bereits im letzten Jahr änderte die Stadtregierung ihre Meinung und sah seither vor, die Schule in abgespeckter Form weiter zu finanzieren. Also auch in Zukunft junge Fachkräfte an der «Metalli» ausbilden, allerdings nur noch in drei Bereichen: Polymechanik, Automatik und Elektronik. Ausserdem sollte die Schule an einem Standort konzentriert werden und statt 240 Ausbildungsplätzen nur noch für 160 Platz bieten.

Initiative zurückziehen oder Abstimmung riskieren?

Das Parlament sprach sich am Montagabend für einen dritten Weg aus. Die zuständige Kommission schlug als Kompromiss eine Richtzahl von 180 Schülerinnen und Schülern vor. Das würde die Stadt jährlich 2,75 Millionen Franken kosten, rund eine halbe Million mehr als der stadträtliche Vorschlag. Das Winterthurer Stadtparlament sprach sich einstimmig mit 56 zu 0 Stimmen für diesen Gegenvorschlag zur Initiative aus.

Bereits dieses Abstimmungsergebnis und die Zusicherung von 2,75 Millionen Franken im Jahr für die «Metalli» ist ein Erfolg für das Initiativkomitee. Ob die Initianten trotzdem an ihrer Version festhalten oder die Initiative zugunsten des Gegenvorschlags zurückziehen, wollen sie nach den Sommerferien Ende August entscheiden. Das sagte der Präsident des Komitees, Martin Frei, auf Anfrage des «Regionaljournal Zürich Schaffhausen».

Volksabstimmung bleibt eine Option

Zwar sei ihr Ziel – der Erhalt der «Metalli» – mit dem Ja des Parlaments zum Gegenvorschlag weitgehend erreicht, so Martin Frei. Persönlich sei er der Meinung, dass man keine Initiative lanciere, um sie zurückzuziehen, sondern um darüber abstimmen zu lassen.

Würde die Initiative zurückgezogen, käme es zu keiner Volksabstimmung und der Stadtrat könnte die Kompromisslösung selber umsetzen. Ansonsten hat das Volk an der Urne das letzte Wort zur Initiative und zum Gegenvorschlag.

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