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Monsterdebatte zum Klima im Zürcher Stadtparlament
Aus Schweiz aktuell vom 26.09.2019.
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Monsterdebatte zum Klima Zürcher Stadtparlament stemmt sich gegen den Klimawandel

Über ein Dutzend Vorstösse in vier Themenblöcken waren traktandiert. Um alles zu bewältigen, traf sich das Stadtparlament gleich zu einer Dreifach-Sitzung vom frühen Nachmittag bis in die Nacht hinein. Für die meisten Parteien war das Ziel klar: Die Stadt Zürich muss mehr gegen den Klimawandel unternehmen, damit sie bis 2030 klimaneutral ist. Auch Stadtpräsidentin Corine Mauch setzte sich dafür ein und rief das Parlament auf, mehr dafür zu tun. Als Handlungsfelder identifiziert wurden von den Parlamentarierinnen und Parlamentarier die Stromerzeugung mit Solarzellen, Heizen und Fernwärme, Mobilität sowie Ernährung.

Gleich neun Vorstösse eingereicht hatte die FDP. Konkret forderte sie vereinfachte Vorschriften für Solarzellen auf Dächern. Dieser Vorstoss wurde auch von den Mitte-Links-Parteien unterstützt. SP, Grüne und GLP hatten gemeinsam einen thematisch ähnlichen Vorstoss eingereicht, der einen «massiven Zubau an Photovoltaik-Anlagen» verlangt. Auch dieser Vorstoss wurde überwiesen, mit Unterstützung der FDP.

Widerstand von FDP und AL gab es allerdings bei der Frage, ob die Stadt Zürich einen Fonds schaffen soll in der Höhe von jährlich 50 Millionen Franken, der zum Wechsel von Öl- und Gasheizungen zu CO2-neutralen Heizungen animieren sollte. SP, Grüne und GLP, die den Vorstoss gemeinsam eingereicht hatten, schwächten ihre Forderung nach kritischen Voten ab und strichen den Frankenbetrag heraus. Damit wechselten FDP und AL ebenfalls ins Ja-Lager.

Grundsatzkritik gab es insbesondere von der SVP. Die Partei verfolgte konsequent ihre kritische Position zur Klimadiskussion und lehnte die allermeisten Vorstösse ab. Die Partei sprach von Klimahysterie, die dem Klima nichts bringe, aber Gewerbe, Wirtschaft und Bevölkerung belaste.

Das Interesse an der Debatte war gross. Die Zuschauertribüne war voll, einige Leute mussten sogar stehen.

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Wie soll man auf Öl- und Gasheizungen verzichten? Der Gemeinderat debattiert über den richtigen Klimaschutz
aus Regionaljournal Zürich Schaffhausen vom 26.09.2019. Bild: Keystone
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