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Nach Kritik an Haftbedingungen Kanton Zürich lockert Untersuchungshaft

Legende: Video Strenge U-Haft in Zürich abspielen. Laufzeit 04:03 Minuten.
Aus Schweiz aktuell vom 13.07.2018.

Die Untersuchungshaft im Kanton Zürich gilt als die restriktivste Haftform überhaupt. So verbringen die Häftlinge, gerade am Wochenende, bis zu 23 Stunden pro Tag in der Zelle. Rechtskräftig verurteilte Straftäter können hingegen von Resozialisierungsmassnahmen profitieren.

Blick von aussen durch Draht auf das Untersuchungsgefängnis Kaserne in der Stadt Zürich.
Legende: In Zürcher Untersuchungsgefängnissen gilt striktes Telefonverbot, auch mit den Anwälten, Besuche finden hinter Trennscheiben statt. Keystone

Nach heftiger Kritik an diesem Haftregime, unter anderem von der Nationalen Kommission zur Verhütung von Folter, lockert der Kanton Zürich nun per Ende Jahr die Bedingungen der Untersuchungshaft. Die Insassen sollten sich mindestens acht Stunden ausserhalb ihrer Zelle aufhalten können – in Gruppen, bei Beschäftigungsprogrammen oder neu auch bei Mahlzeiten, sagt Roland Zurkirchen, der die Untersuchungsgefängnisse im Kanton Zürich leitet.

Neu führt die Justizdirektion ein Zweiphasenmodell ein: Wenn keine Verdunkelungsgefahr mehr besteht, werden die Bedingungen gelockert. Die zweite Phase soll mehr Möglichkeiten zur Kommunikation und sozialem Austausch bieten. So sollen die Häftlinge telefonieren oder auch am Wochenende Besuch empfangen dürfen.

Wir wollen den schädlichen Nebenwirkungen der Untersuchungshaft entgegenwirken.
Autor: Roland ZurkirchenDirektor Untersuchungsgefängnisse Zürich

Die Lockerungen lösen bei den Kritikern der Haftbedingungen gemischte Gefühle aus. Es sei ein Schritt in die richtige Richtung, sagt etwa die Anwältin Tanja Knodel gegenüber «Schweiz Aktuell», aber es sei ein Tropfen auf dem heissen Stein.

Das neue Modell bringt Besserungen, aber wir sind weit weg von einem guten U-Haft-Regime.
Autor: Tanja KnodelRechtsanwältin

Die Zahl der Aufenthaltstage in der Untersuchungshaft im Kanton Zürich hat seit 2013 um 16 Prozent auf 116'453 im Jahr 2017 abgenommen. Dies sei darauf zurückzuführen, dass die Kriminalität im Kanton Zürich wie in der ganzen Schweiz abgenommen habe.

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6 Kommentare

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  • Kommentar von Alex Bauert (A. Bauert)
    U-Haft darf verfügt werden, wenn Fluchtgefahr besteht. Diese wird meist nicht angenommen, wenn jemand Familie hat. Der andere Grund ist, dass Verdunklungsgefahr besteht, d.h. dass Beweise vernichtet werden oder dass Aussagen abgesprochen werden. Wichtiger ist ein konkreter Verdachtsmoment & verhältnismässige U-Haft. Nur Fluchtgefahr, dann soll telefoniert werden dürfen. «Fresspäckli» nur alle 2 Monate (inkl. Zigis!!) ist nur primitivste Schikaniereri, um den Aufwand für Kontrollen zu senken.
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  • Kommentar von H. Svec (H.S.)
    Wie viel Prozent von Untersuchungshäftlingen werden anschliessend gar nicht zu einer Gefängnis-Strafe verurteilt und wurden also trotz "besserem Wissen" bestraft, ohne Konsequenzen für den Staatsanwalt und den Haftrichter? Gibt es da Zahlen?
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  • Kommentar von Beat. Mosimann (AG)
    Recht so, es gilt ja einen guten Weg zu finden, um Einsicht und Reue, die echt ist. Keiner will wirklich kriminell sein, keiner kommt kriminell auf die Welt. Mit mehr Betreuung, legen Sie einen gesunden Samen, bis in die DNA.
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    1. Antwort von Alex Bauert (A. Bauert)
      Einsicht und Reue - diese Frage stellt sich NACH einer rechtskräftigen Verurteilung, aber sicher nicht, solange die Unschuldsvermutung gilt!
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