Zum Inhalt springen

Header

Rheinfall im Kanton Schaffhausen
Legende: Die Schaffhauser Stimmberechtigten schickten das Budget den Bach - respektive den Rheinfall - runter. zvg
Inhalt

Zürich Schaffhausen Nein zum Budget 2015 des Kantons Schaffhausen

Die SP hatte mit ihrem Referendum Erfolg: Mit 54 Prozent Nein haben die Stimmberechtigten im Kanton Schaffhausen das Budget 2015 abgelehnt. Der Kanton steht im laufenden Jahr damit nach wie vor ohne Budget da.

Das vom Kantonsrat verabschiedete Budget 2015 sah ein Defizit von knapp 30 Millionen Franken und eine Steuererhöhung um zwei Prozentpunkte vor. Gegen dieses Budget hatte die SP erfolgreich Unterschriften gesammelt und damit einen Urnengang erzwungen. Das Nein der Stimmberechtigten zum Budget ist für sie ein grosser Erfolg.

Unterschiedliche Argumente gegen das Budget

Audio
Das Nein zum Budget (12.4.2015)
02:32 min
abspielen. Laufzeit 2 Minuten 32 Sekunden.

Die SP war insbesondere nicht damit einverstanden, dass der Kanton in der Berufsbildung und bei Behindertenheimen spart. Sie sprach im Vorfeld von einem eigentlichen Kahlschlag in diesem Bereich. Aber auch auf bürgerlicher Seite gab es Stimmen, die mit dem Budget nicht einverstanden waren. Sie wollten keine Steuererhöhung und sind der Meinung, dass der Kanton noch zu wenig spart.

Schwierige Aufgabe für die Regierung

Die Schaffhauser Regierung muss nun ein neues Budget ausarbeiten. Die SP wird darauf drängen, dass es in ihrem Sinn korrigiert wird, weil sie es war, die zusammen mit den Jungsozialisten das Referendum zustande gebracht hatte.
Für die Bürgerlichen, die im Schaffhauser Kantonsrat die Mehrheit haben, steht jedoch im Vordergrund, dass der Kanton möglichst bald wieder schwarze Zahlen schreibt - und dies ohne Steuererhöhung.

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Meistgelesene Artikel

Nach links scrollen Nach rechts scrollen