Zum Inhalt springen

Header

Video
Knatsch in der SP
Aus Schweiz aktuell vom 13.06.2016.
abspielen
Inhalt

Zürich Schaffhausen Neuer SP-Streit wegen ausgewiesener Flüchtlingsfamilie

Harsche Kritik aus den eigenen Reihen an die Adresse des Zürcher SP-Regierungsrats Mario Fehr. Die Zürcher Nationalrätin Mattea Meyer wirft ihrem Parteikollegen im Fall der ausgeschafften tschetschenischen Familie Untätigkeit vor. Die Kantonalpartei stellt sich hinter ihren Regierungsrat.

Die Angriffe auf den Zürcher Sicherheitsdirektor Mario Fehr reissen nicht ab. Letztes Jahr zeigten die Juso den SP-Regierungsrat an – wegen der Beschaffung einer Spionage-Software. Fehr sistierte darauf seine Parteimitgliedschaft.

Jetzt der nächste Angriff. Neu-Nationalrätin Mattea Meyer kritisierte Fehr auf ihrem Facebook-Account wegen seiner Härte im Fall der ausgeschafften tschetschenischen Familie aus Kilchberg. Sie verlangte von ihm, dass er den vorhandenen Spielraum zugunsten von solchen Fällen auszunutze.

«Sehr problematisch»

Die Leitung der Zürcher SP ist über die öffentlichen Aussagen nicht erfreut. «Sehr problematisch. Wir sollten nicht auf die Person zielen, sondern über die Sache diskutieren», sagt Markus Späth-Walter, Präsident der SP-Fraktion im Zürcher Kantonsrat.

Die SP traf sich am Montag nach der Parlamentssitzung zur Fraktionssitzung. Thema war dabei auch die öffentliche Kritik ihrer Nationalrätin. Auch Regierungsrat Mario Fehr nahm an der Sitzung teil. Gegenüber «Schweiz aktuell» wollte er sich nicht zum parteiinternen Streit äussern.

Von einem Bruch in der Partei will trotzdem keiner reden. «Das gibt es in jeder Partei, wenn Politiker nicht mit ihrem Regierungsrat einverstanden sind», sagt Kantonalparteipräsident Daniel Frei.

Mattea Meyer wiederholte gegenüber «Schweiz aktuell» die Vorwürfe. Zu Mario Fehr und dessen Amtsführung wollte sie jedoch nicht weiter Stellung nehmen.

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Meistgelesene Artikel

Nach links scrollen Nach rechts scrollen

3 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von Edi Steinlin  (rosi)
    Bei der nächsten Ausschaffung muss der Kanton Zürich selbstverständlich zuerst die SP anfragen oder ?
  • Kommentar von Heidy Rüegg  (heidy70)
    Wenn alle Abgewiesenen heimgeschickt würden, hätten andere mehr Platz!
    1. Antwort von W. Pip  (W. Pip)
      Angesichts der immer grösser werdenden gesellschftlichen, infrastrukturellen und finanziellen Probleme möchte ich mittlerweile gar niemandem mehr Platz in diesem Land offerieren. Geschlossene Herzen infolge ungehemmter Überstrapazierung. Unserem Land brennt buchstäblich die soziale Sicherung durch.