Ringen um den Atomausstieg

Gratis ist der Atomausstieg nicht zu haben. Dessen ist sich auch der Schaffhauser Kantonsrat bewusst. Wer die Kosten tragen soll, ist der grosse Streitpunkt.

Das Atomkraftwerk Leibstadt Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Der Schaffhauser Kantonsrat diskutiert zum zweiten Mal über Mittel und Wege, um aus der Atomenergie auszusteigen. Keystone

Am 8. September begann die grosse, ideologisch geführte Debatte zum Atomausstieg im Schaffhauser Kantonsrat. Im gleichen Stil ging es nun zwei Wochen später weiter: Gestritten wird unter anderem um die Einführung eines Strom-Zuschlages, der die Energiewende finanzieren soll.

Parlamentarier unter Hochspannung

Während 5 Jahren soll der Zuschlag auf Strom die Produktion von erneuerbaren Energien in der Region fördern. Gleichzeitig könnte der Kanton damit die energetische Sanierung von Gebäuden unterstützen.

Die bürgerliche Seite bekundete grosse Mühe mit dieser Idee: Mit dem Energie-Rappen werde ausgerechnet sauberer Strom aus Wasserkraft verteuert, hiess es etwa. FDP und SVP kritisierten auch, dass es immer mehr Vorschriften gebe, wie Gebäude saniert und geheizt werden sollen. Schaffhausen, so das bürgerliche Fazit, solle aufhören so zu tun, als könne es die Welt retten.

Ausgerechnet zwei bürgerliche Kantonsräte redeten ihren Kollegen aber ins Gewissen: Der Atomausstieg sei beschlossene Sache, es sei eine Frage der Glaubwürdigkeit, jetzt beim Energiesparen den nächsten Schritt zu tun.

Mit 37 zu 17 Stimmen beschloss der Schaffhauser Kantonsrat schliesslich, auf die Debatte einzutreten.