Am Ende des Jahres 2012 klaffte in der Kasse des Kantons Schaffhausen ein grosses Loch: Fast 30 Millionen Franken fehlten unter dem Strich. Das Defizit ist zwar etwas kleiner als erwartet. Im Budget ging die Regierung von einem Minus in der Höhe von rund 35 Millionen Franken aus. Dennoch sorgt dieses Ergebnis im Schaffhauser Kantonsrat für eine heftige finanzpolitische Grundsatzdebatte.
Bedenklich, besorgniserregend, verheerend
Das sind nur drei der Schlagworte, die im Rat im Zusammenhang mit der Entwicklung der Kantonsfinanzen fielen. Finanzdirektorin Rosmarie Widmer Gysel warnte vor einem 55-Millionen-Loch, das drohe, wenn es im Kanton Schaffhausen so weitergehe. Sie forderte das Parlament zur konstruktiven Zusammenarbeit mit der Regierung auf.
Mit Sparen beim Büromaterial ist der Kanton Schaffhausen nicht mehr zu retten.
Im Rat waren dafür wenig Anzeichen zu hören: Die bürgerlichen Parteien wollen nichts wissen von Steuererhöhungen. Die Linken wehren sich gegen einen weiteren Abbau bei der Bildung und im Sozialen. Die Debatte wird in der nächsten Sitzung fortgeführt.
