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Zürich geht mit BAG auf Konfrontation
Aus Regionaljournal Zürich Schaffhausen vom 05.08.2020.
abspielen. Laufzeit 04:08 Minuten.
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Rückkehrer aus Risikoländern «Wir haben das Problem nun selber gelöst»

  • Die Kantone müssen überprüfen, ob sich Rückkehrer aus Corona-Risikoländer tatsächlich in Quarantäne begeben.
  • Bisher flossen die Daten vom Bund jedoch nur spärlich zu den Kantonen.
  • Nun will sich Zürich die Passagierdaten selber besorgen.
  • Beim Bund sieht man das Vorpreschen der Zürcher kritisch.

Die Sommerferien neigen sich dem Ende entgegen. Rückkehrer aus Corona-Risikoländer, wie z. B. Serbien, Kroatien oder ab Samstag Spanien, müssen zehn Tage zu Hause in Quarantäne bleiben. Das schreibt der Bund vor. Kontrollieren, ob sich diese Rückkehrer an die Auflagen halten, müssen jedoch die Kantone. Diese kritisieren, dass die Passagierdaten nur spärlich vom Bund zu den Kantonen gelangen.

Der Bund ist dazu nicht in der Lage.
Autor: Mario FehrSicherheitsdirektor Kanton Zürich

Der Zürcher Sicherheitsdirektor Mario Fehr wiederholte diese Kritik. «Wir mussten leider feststellen, dass der Bund nicht dazu in der Lage ist, dem Flughafenkanton Zürich die Passagierlisten zur Verfügung zu stellen.» Und weiter: «Wir haben dieses Problem nun selber gelöst.»

Der Kanton beschaffe sich von den Fluggesellschaften die Daten und gebe sie den Contact-Tracern weiter. So könnten diese kontrollieren, ob sich die Betroffenen tatsächlich in Quarantäne begeben. Wird ein Verstoss festgestellt, kann das eine Busse von bis zu 10'000 Franken nach sich ziehen.

Bund hat rechtliche Bedenken

Beim Bund zeigt man sich irritiert über das Vorgehen der Zürcher. «Wir setzen ein grosses Fragezeichen bei der Legalität», sagte Patrick Mathys vom Bundesamt für Gesundheit. Man werde die Sache mit Zürich anschauen.

Fehr sieht keine rechtlichen Bedenken. Der Bundesrat habe den Kantonen den Auftrag gegeben, die Quarantäne durchzusetzen. Es gehe um die Gesundheit der Zürcher Bevölkerung und diese sei höher zu gewichten als datenschutzrechtliche Bedenken.

Regionaljournal Zürich Schaffhausen, 05.08.2020, 17:30 Uhr;

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3 Kommentare

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  • Kommentar von Christine Schulthess  (ChriSchu)
    Kroatien ist kein Risikoland. Meinten Sie Kosovo?
  • Kommentar von Peter Stauffer  (Pfefferschote)
    Die Zürcher Regierung hat wie auch schon zuvor, hervorragend und intelligent gehandelt. Beeindruckend sind auch Zürichs Coronastatistiken die im Gegensatz zum BAG
    täglich auf dem neusten Stand sind. Die Zürchersche Effizienz ist empfehlenswert und zur Nachahmung empfohlen.
    Ausserdem sollte sich der Bund Gedanken darüber machen, für Nationale Notfälle bestimmte Gesetze anzupassen.
  • Kommentar von Ernst U. Haensler  (ErnstU)
    In Bern und besonders BAG gewichten Datenschutz höher als Gesundheit.