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Schaffhauser Premiere Kantonsrat verständigt sich im Grundsatz auf eine PUK

Hat die Aufsicht versagt? In der Affäre um die Schaffhauser Schulzahnklinik will der Kantonsrat Antworten.

Eine Zahnärztin im Einsatz, im Vordergrund liegt ihr medizinisches Besteck.
Legende: In der Affäre um die Schulzahnklinik im Kanton Schaffhausen soll eine PUK Licht ins Dunkel bringen. Keystone

Mögliche Missstände an der Schaffhauser Schulzahnklinik: Haben Zahnärzte Patienten abgeworben und unnötige Röntgenaufnahmen gemacht? Unterdessen ermittelt genau deswegen die Schaffhauser Staatsanwaltschaft. Im Sommer war eine interne Untersuchung von Regierungspräsident Christian Amslers Departement noch zum Ergebnis gekommen, dass an den Vorwürfen nichts dran sei.

Die Geschäftsprüfungskommission des Schaffhauser Kantonsrats will nun geklärt haben, wie es dazu kam und ob die Aufsicht über die Schulzahnklinik versagt hat. Einstimmig hat sie die Einsetzung einer Parlamentarischen Untersuchungskommission PUK beantragt.

Der Kantonsrat hat dieser im Grundsatz mit 37 zu 16 zugestimmt. Der genaue Auftrag und die Zusammensetzung der PUK müssen aber an der nächsten Sitzung noch definiert werden. Bleibt es dabei, ist es das erste Mal in der Geschichte des Kantons Schaffhausen, dass das Parlament eine PUK einsetzt.

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