Stadionabstimmung in Zürich: Stimmrechtsbeschwerde abgewiesen

Die Beschwerdeführer warfen dem Stadtrat vor, er informiere falsch. Sie verlangten, dass die Abstimmung verschoben wird. Der Bezirksrat sieht dafür keinen Grund.

Ein Abstimmungszettel, der gerade in eine Urne fällt Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Die Zürcher und Zürcherinnen können wie geplant über das neue Fussballstadion abstimmen. Keystone

Einer der Rekurrenten hatte auch die Verknüpfung der Stadionvorlage mit der Vorlage für die geplante Wohnsiedlung kritisiert. Die Stimmberechtigten könnten so ihren Willen auf dem Stimmzettel nicht korrekt ausdrücken, bemängelte er.

Nur Propaganda?

Die Abstimmungszeitung kritisierte er als unsachlich: In der Zeitung würden «sämtliche Rechtsgebote der objektiven und sachlichen Information blindlings und bewusst missachtet». Während der Stadtrat auf zwölf Seiten für das Stadion werbe, würde den Gegnern nicht einmal eine halbe Seite gewährt.

Der Bezirksrat kommt in seiner Beurteilung zu einem anderen Schluss. Er sieht die Stimmfreiheit durch die Verknüpfung der beiden Vorlagen nicht verletzt. Und er attestiert dem Stadtrat, dass er sachlich über die beiden Vorlagen informiere.