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Stadtparlament will Weiterzug «Züri autofrei» rollt weiter

Eine Velofahrerin fährt über den Limmatquai
Legende: So könnte es nach dem Willen der Initianten dereinst in Zürich aussehen: Autofrei und mit viel Platz für Fahrräder. Keystone

Links-Grün lässt nicht locker. In einer emotionalen Debatte setzten sich am Mittwochabend SP, Grüne und AL im Zürcher Stadtparlament durch: Sie wollen das Urteil des Bezirksrats nicht akzeptieren und ziehen es an das kantonale Verwaltungsgericht weiter.

Erst am Montag hatte der Bezirksrat die Initiative der Stadtzürcher Jungsozialisten für ungültig erklärt. Mit der Begründung, die Initiative sei nicht umsetzbar, ohne übergeordnetes Recht zu verletzen. Weil die Rekursfrist bereits nach fünf Tagen abläuft, musste der Gemeinderat das Traktandum ausserplanmässig behandeln.

Erst im März habe der Gemeinderat die Initiative breit abgestützt für gültig erklärt. Wenn sie jetzt für ungültig erklärt werde, finde keine materielle Diskussion statt, begründete SP-Fraktionschef Davy Graf den Weiterzug. AL-Fraktionschef Andreas Kirstein argumentierte, der Bezirksrat sei kein Gericht. Man dürfe nicht jetzt schon aufgeben.

Wir wären ein lustiger Gemeinderat, wenn wir bei der ersten Instanz schon einknicken würden.
Autor: Andreas KirsteinFraktionschef AL

Die GLP, die im März noch für die Gültigkeit der Initiative gestimmt hatte, war gegen einen Weiterzug. Die Begründung des Bezirksrats sei schlüssig, es gebe eigentlich nichts mehr zu diskutieren. Doch diese und andere Argumente von Mitte- und bürgerlichen Parteien verhallten ungehört, zum Leidwesen der unterlegenen Parteien. So musste sich das links-grüne Lager mehrfach Vorwürfe anhören, sie seien stur und uneinsichtig.

Die Beharrlichkeit von SP, Grünen und AL geht weit über Sturheit hinaus.
Autor: Andreas EgliGemeinderat FDP

Am Endresultat änderte dies nichts: Die linke Mehrheit setzte sich mit 64 zu 47 Stimmen durch. Nun muss sich als nächstes das kantonale Verwaltungsgericht mit der Initiative «Züri autofrei» befassen.

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