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Kritik am Millionenabschreiber
Aus Regionaljournal Zürich Schaffhausen vom 09.07.2020.
abspielen. Laufzeit 02:07 Minuten.
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Stadtspital Triemli Harsche Kritik wegen Abschreiber auf Bettenhaus

  • Ein Abschreiber in der Stadtzürcher Jahresrechnung 2019 führte zu einer hitzigen Debatte im Stadtparlament.
  • FDP, SVP und EVP wollten diesen Teil der Rechnung nicht genehmigen. Der Abschreiber sei rechtlich nicht in Ordnung.
  • Die links-grüne Mehrheit allerdings stützte den Stadtrat.

176 Millionen Franken: Mit diesem Abschreiber will der Zürcher Stadtrat das Triemli-Spital sanieren. Doch der buchhalterische Kniff kommt nicht gut an bei den Bürgerlichen.

Der Stadtrat habe am Parlament vorbeigeplant, kritisierte die FDP am Mittwochabend im Stadtparlament. Und verwies auf eine Einschätzung des Gemeindeamts, das den Abschreiber für «unvereinbar» mit dem Gemeindegesetz halte. Auch die SVP wetterte: Der Abschreiber sei ein «Skandal». Die EVP schliesslich verlangte eine Volksabstimmung.

FDP will eine Beschwerde machen

Ganz anders sah das die links-grüne Mehrheit im Rat. Die Finanzkontrolle habe dem Stadtrat ja Recht gegeben, betonte die SP, es sei nun nicht die Zeit für ein juristisches Hickhack. Die Grünen äusserten sich in ihrer Fraktionserklärung zur Rechnung gar nicht zum umstrittenen Abschreiber. Der grüne Finanzvorsteher Daniel Leupi sagte: «Ich schaue einer juristischen Diskussion sehr gelassen entgegen.»

Nach über einer Stunde Debatte nahm das Parlament die Rechnung mit dem Abschreiber an, mit 81 zu 38 Stimmen. Die FDP hat angekündigt, dass sie in diesem Fall Beschwerde beim Bezirksrat einreichen will.

Regionaljournal Zürich Schaffhausen; 06:31 Uhr, sda/fumi;

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