Die Stadtzürcher Budgetdebatten sind legendär. Sie dauern mehrere Tage und werden manchmal gehässig geführt. Das Budget 2020 von Finanzvorstand Daniel Leupi (Grüne) sieht bei einem Gesamtaufwand von knapp neun Milliarden Franken ein Plus von 35 Millionen Franken vor.
Dieses Jahr sieht es nach einer eher sachlichen Budgetdebatte aus. In der Vergangenheit musste der Zürcher Gemeinderat mehrere hundert Anträge bearbeiten. Dieses Jahr sind es «nur» 125 Anträge, die im Vorfeld bei der Rechnungsprüfungskommission eingegangen sind. Die Fraktionen bereiteten sich fokussierter vor als früher, sagt RPK-Präsident Raphaël Tschanz (FDP). Die vielen Anträge hätten jeweils dazu geführt, dass die Zeit für eine seriöse Ratsdebatte gegangen gefehlt habe.
Wir haben weniger Anträge. Dafür können wir seriös darüber im Parlament diskutieren.
Die Diskussion wird dieses Jahr also kürzer, aber nicht weniger kontrovers. Die Bürgerlichen stören sich vor allem am geplanten Stellenwachstum in der städtischen Verwaltung. Der Stadtrat beantragt in seinem Budget die Schaffung von über 400 neuen Stellen. Dagegen wehren sich die Bürgerlichen mit Dutzenden von Änderungsanträgen. Den Forderungen der Bürgerlichen können die Links-Grünen – und auch der Stadtrat – relativ gelassen entgegenblicken: Sie verfügen im Stadtzürcher Parlament über eine komfortable Mehrheit.
