Stadträtin Claudia Nielsen muss nachsitzen. Die zuständige Kommission des Zürcher Gemeinderats weist ihr Papier zur Zukunftsstrategie der Stadtspitäler als unbrauchbar zurück. Und zwar einstimmig. Auch die Kommissionsmitglieder ihrer eigenen Partei, der SP, befanden Nielsens Arbeit als ungenügend.
Da ist keine Vision dahinter. Das Papier ist, etwas frech gesagt, ein Wunschkonzert.
Nielsen habe – so Kommissionpräsident Rolf Müller – zu wenig konkret formuliert, wie sie die beiden Stadtspitäler Triemli und Weid künftig organisieren wolle, ob diese also weiterhin Teil der Stadtverwaltung bleiben oder eine neue Rechtsform erhalten sollten. Nielsen spreche in ihrem Papier einzig von einer Spitalfusion.
SP-Kommissionsmitglied Marcel Savarioud: «Auch wir von der SP haben gemerkt, dass es gerade im Umfeld der momentanen Spitallandschaft konkrete Beschlüsse braucht, damit die Spitäler nicht länger in der Unsicherheit bleiben.» Dennoch stehe die SP weiterhin hinter Nielsen als Gesundheitspolitikerin.
Es braucht konkrete Beschlüsse, damit die Spitäler nicht länger in der Unsicherheit bleiben.
Nach dem harten Urteil der Gesundheitskommission sprach das «Regionaljournal Zürich Schaffhausen» mit Claudia Nielsen über die Vorwürfe an ihre Adresse.
SRF: Claudia Nielsen, die Gesundheitskommission hat Ihre Spitalstrategie an Sie zurückgewiesen. Hat Sie das überrascht?
Ich hatte es kommen sehen. Wir wollten der Kommission vorerst die Grundsätze darlegen, und die Kommission sagt nun, sie wolle nicht über Grundsätze sprechen, sondern verlangt konkrete Vorschläge.
Die Kommission hat den Beschluss einstimmig gefasst, es haben also auch Mitglieder Ihrer Partei gegen Sie gestimmt. Stört Sie das besonders?
Eine einstimmige Rückweisung ist keine schöne Sache. Aber es gehört zu den politischen Gepflogenheiten, dass man streitet und dass die Exekutive vielleicht auch eine andere Verantwortung hat als das Parlament.
Im März sind Zürcher Stadtratswahlen. Glauben Sie, Ihre Wiederwahl könnte durch diese Angelegenheit gefährdet werden?
Vielleicht kam der Kommissionsentscheid in dieser Form gerade wegen der baldigen Wahlen. Wie gesagt, angenehm ist es nicht. Aber meine Aufgabe ist es, das Möglichste zu tun, damit die Stadtspitäler eine gute Zukunft haben. Das beschäftigt mich sehr, unabhängig vom Wahlkampf.
Das ganze Interview mit Claudia Nielsen finden Sie als Audiofile in diesem Artikel. Das Gespräch führte Damian Grunow.
