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Stadtpolizei Zürich will friedliche Demonstrationen künftig zulassen
Aus Regionaljournal Zürich Schaffhausen vom 02.06.2020.
abspielen. Laufzeit 01:48 Minuten.
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Trotz Kritik an Protestmarsch Stadtpolizei Zürich will Grossdemonstrationen wieder zulassen

Bürgerliche kritisieren, dass die Polizei die Anti-Rassismus-Demonstration am Pfingstmontag nicht stoppte. Die Polizei weist die Vorwürfe zurück.

  • Die Polizei hätte den Umzug schon am Besammlungsort Bullingerplatz stoppen sollen, findet der Zürcher SVP-Nationalrat Mauro Tuena.
  • Linke und Grüne Politiker hingegen unterstützen das Vorgehen der Stadtpolizei.
  • Die Stadtpolizei sagt, eine Auflösung wäre nicht verhältnismässig gewesen, es seien auch Kinder vor Ort gewesen. Sie will friedliche Grossdemonstrationen künftig wieder zulassen.
  • An der unbewilligten Demonstration gegen Rassismus und Polizeigewalt haben am Pfingstmontag über 1000 Menschen teilgenommen.

Vor allem junge Zürcherinnen und Zürcher folgten dem Aufruf in den Sozialen Medien und versammelten sich am Mittag am Bullingerplatz im Kreis 4. Von dort zogen über 1000 Demonstrierende durch die Langstrasse, am Limmatplatz und Hauptbahnhof die Bahnhofstrasse hinunter bis zum See.

Die Stadtpolizei hatte Kenntnis von dem Aufruf, doch sie griff nicht ein, sondern begleitete den Umzug, teilweise mit Autos und Motorrädern. Aus «Gründen der Verhältnismässigkeit» hätte die Polizei den Protest-Marsch nicht gestoppt, teilte sie später mit, es seien auch Familien mit Kindern dabei gewesen.

Diese Taktik wird kritisiert: SVP-Nationalrat Mauro Tuena findet: «Die Polizei hätte gerade am Anfang eingreifen müssen.» Das Versammlungsverbot für so grosse Gruppen gelte weiterhin, trotz der Lockerungen. Das betont auch Michael Schmid, FDP-Fraktionspräsident im Zürcher Stadtparlament. «Ein gefährliches Signal in der kritischen Phase, in der wir jetzt sind.»

«Mehr im Sinne des Distanzhaltens»

Unterstützung für den Polizeieinsatz kommt von links-grüner Seite. So findet Gemeinderat Luca Maggi (Grüne): «Es wäre sicher nicht angebracht gewesen, die Versammlung gewaltsam aufzulösen». Und auch Davy Graf, SP-Fraktionspräsident, findet es gut, dass die Polizei verhältnismässig vorgegangen ist. «Möglicherweise war das mehr im Sinne vom Distanzhalten als ein gewaltsames Auflösen des Umzugs», sagt er.

Die bürgerlichen Politiker fordern nun, dass sich Polizeivorsteherin Karin Rykart (Grüne) zur Polizeitaktik äussert. Auf Anfrage vom «SRF Regionaljournal» möchte Rykart aber keine Stellung nehmen, die Polizei sei für die Einsätze verantwortlich.

Grössere Versammlungen verhindern sei schwierig in Städten wie Zürich, sagt Polizei-Mediensprecher Marco Cortesi zum «SRF Regionaljournal», seitdem die Lockerungen bekannt gegeben wurden. «Selbstverständlich gelten die Corona-Regeln weiterhin, aber eine so grosse Versammlung lösen wir deswegen nicht mehr auf.» Die Stadtpolizei will friedliche Demonstrationen also künftig wieder zulassen.

Screenshot Facebook
Legende: Diesem Aufruf auf den Sozialen Medien folgten mehr als 1000 Menschen. Screenshot Facebook

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8 Kommentare

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  • Kommentar von Georg Müller  (Minielephant)
    Die Aussage des Polizeisprecher der Stapo ZH gegenüber CH aktuell ist schlichtweg unwahr. Dass bei der Kurdendemo u.a. eingegriffen wurde aber z.B. der Frauen Demo etc, nicht stimmt nachdenklich. Offenbar reagiert auch die Stapo ZH Diskriminierend gegenüber Ethnien, Geschlecht usw. Es ist also nicht verwunderlich, wenn auch hier die Bürger das Polizeiverhalten nicht goutieren.
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  • Kommentar von Franz Giger  (fjg)
    Die Sache ist doch so simpel, das weiss mittlerweile jedes Demonstrantenkind. Ist Demo erstmal gross genug, stehen unsere Ordnungshüter wie Fragezeichen da und leisten dann im besten Fall noch Geleitschutz.
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  • Kommentar von Lukas Gubser  (Mastplast)
    Grundsätzlich habe ich nichts gegen Demonstrationen auch nicht zu jetzigen Zeit. Wenn aber am Schluss jeder denkt dass Gesetze für ihn nicht gelten weil er ja fürs "Richtige" einsteht, ist das nicht eine gute Entwicklung.
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