Winterthur spart und erhöht die Steuern

Mit Sparen allein können die Winterthurer Stadtfinanzen nicht wieder ins Lot gebracht werden: Zu diesem Schluss ist am Montagabend eine Mehrheit des Stadtparlamentes gelangt. Sie erhöhte deshalb den Steuerfuss um zwei Prozentpunkte. Das Budget 2016 hat nun ein kleines Plus von 1,7 Millionen Franken.

Leute, die die Hand heben zum Abstimmen in einem Saal. Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Neun Stunden lang hat der Winterthurer Gemeinderat über das Budget 2016 debattiert. SRF

Die Grünliberalen spielten das Zünglein an der Waage in diesem Jahr. Bis ganz zum Schluss der zweitägigen Winterthurer Budgetdebatte machten sie es spannend und liessen offen, ob sie für oder gegen eine Steuererhöhung sind.

Das Parlament sparte derweil da und dort ein bisschen. Am stärksten wurde das städtische Personal zur Kasse gebeten: Es erhält rund zwei Millionen Franken weniger als geplant für den Stufenanstieg beim Lohn. Die bürgerlichen Parteien und die GLP verhalfen einem Antrag der EVP zum Sieg. Keine Änderung zum Budget gab es bei der Polizei. Hier wollten ausgerechnet die Sparparteien FDP und SVP vier zusätzliche Stellen schaffen. Eine Ratsmehrheit lehnte dies jedoch ab.

Auch in Zukunft ist Sparen angesagt

Dann liess die GLP die Katze aus dem Sack: Sie schlug einen Kompromiss vor, die Steuern um zwei statt drei Prozentpunkte zu erhöhen. Diesem Kompromiss und damit einem künftigen Steuerfuss von 124 Prozent stimmte dann auch die Mehrheit des Rats zu. Für Winterthur bedeutet dies – grob geschätzt – jährliche Mehreinnahmen von sechs Millionen Franken. Und das Budget 2016 weist nun ein Plus von 1,7 Millionen Franken auf. Ein marginaler Betrag angesichts eines 1,4-Milliarden-Haushalts.

Im letzten Jahr hatte noch ein kleines Minus resultiert. Der Stadtrat hatte einen Steuerfuss von 125 Prozent beantragt. Finanzstadträtin Yvonne Beutler (SP) zeigte sich nach der Debatte trotzdem zufrieden: «Mein Ziel war ein positiver Abschluss», sagte sie gegenüber Radio SRF. Gleichwohl könne man sich nicht zurücklehnen. Auch in den nächsten Monaten heisse es in Winterthur nämlich weiter sparen.