Wuchtiges Nein zu Stimmrecht für Ausländer im Kanton Schaffhausen

Die Stimmberechtigten des Kantons Schaffhausen wollen auch im jüngsten Anlauf nichts wissen von einem Stimm- und Wahlrecht für Ausländer. Die «Demokratie-Initiative» der Alternativen Liste wurde mit 85 Prozent Nein-Stimmen abgelehnt. Die AL nimmt die Niederlage gelassen.

Dunkelhäutiger Mann stimmt ab - in der Waadtländer Gemeinde Rennes 2004. Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: In der Waadtländer Gemeinde Rennes dürfen Ausländerinnen und Ausländer schon seit zehn Jahren an die Urne. Keystone

Ausländerinnen und Ausländer, die länger als fünf Jahre im Kanton Schaffhausen wohnen, erhalten nicht mehr politische Rechte in Kantons- und Gemeindeangelegenheiten. Die Alternative Liste (AL) scheiterte erneut mit ihrem Anliegen, dass alle Bewohner des Kantons in politischen Belangen mitentscheiden sollten.

Mit-Initiant und AL-Kantonsrat Florian Keller lässt sich trotz der deutlichen Ablehnung nicht beirren. «Wir haben eine wichtige Diskussion in Gang gesetzt und das Ausländerstimmrecht wird früher oder später kommen.» Bloss sei das Volk heute noch nicht so weit.

Keine Pionierrolle des Kantons

Schaffhausen wäre der erste Deutschschweizer Kanton gewesen mit einem Ausländerstimmrecht auf kantonaler Ebene. Die AL hatte argumentiert, dass auch Personen ohne Schweizer Pass von politischen Entscheiden betroffen seien und sie deshalb diese Prozesse mitgestalten sollten.

Die Gegner der Vorlage, das sind die Mitte-Parteien und Bürgerlichen, sprachen von Zwängerei. Denn im Kanton Schaffhausen wurde schon mehrmals über ein Ausländerstimmrecht abgestimmt, wenn auch nur auf Gemeindeebene. Und jedes Mal wurde das Anliegen abgelehnt. Wer mehr Mitsprache wünsche, könne sich ja einbürgern lassen, argumentierten sie.