Ein Jahr ist es her, dass SP-Justizministerin Simonetta Sommaruga mitgeteilt hat, dass die Schweiz ein Kontingent von 500 anerkannten Flüchtlingen aus Syrien aufnehmen werde. Genügend Kantone hatten signalisiert, dass sie bereit wären, solche Kontingents-Flüchtlinge aufzunehmen. Auch die Stadt Zürich hatte sich gemeldet, beim Kanton, und mitgeteilt, dass sie einen Teil dieser Flüchtlinge beherbergen würde. Doch das Angebot sei versandet, sagte der SP-Sozialvorsteher Raphael Golta am Mittwochabend im Gemeinderat.
Stadt Zürich klopft erneut bei Bund und Kantonen an
Nun möchte er - auch im Auftrag des Zürcher Stadtparlaments - nochmals einen Anlauf nehmen und beim Kanton und Bund vorstellig werden, bekräftigte Golta auf Anfrage des «Regionaljournal Zürich Schaffhausen». Es sei dem Stadtrat ein Anliegen, dass der Bund weitere Flüchtlinge aus Syrien aufnehme.
Die Zahl von 500 Kontingentsflüchtlingen müsse markant erhöht werden, forderten nämlich die beiden Zürcher Gemeinderäte Alan David Sangines (SP) und Matthias Probst (Grüne) in einem Postulat am Mittwochabend. Und dafür solle sich der Stadtrat über geeignete Gremien – wie etwa dem Städteverband – oder in direkten Gesprächen mit dem Bund einsetzen.
Gar nicht zuständig?
Die Forderung fand breite Unterstützung. Nur die Fraktionen von SVP und FDP stimmten dagegen, allerdings nicht aus inhaltlichen Gründen, wie beide Parteien betonten. Das Stadtparlament und der Stadtrat seien schlicht nicht für ein solches Geschäft zuständig, meinten sie.
Das sah der zuständige Stadtrat, Sozialvorsteher Raphael Golta (SP), anders. Die Stadt sei sehr wohl die richtige Adresse, um solche Anliegen weiterzugeben. Und Zürich hätte durchaus die Kapazität, um syrische Flüchtlinge aufzunehmen, betonte er. «Die Stadt Zürich kann mehr machen, aber auch der Bund kann mehr machen», stellte Golta fest. Er nahm den Vorstoss des Gemeinderats deshalb gerne entgegen. Dieser wurde mit 80 Ja zu 42 Nein-Stimmen überwiesen.
