Zürich rechnet nicht mit mehr Flüchtlingen – vorerst

Die Aufnahmequote für Asylsuchende wird im Kanton Zürich bis auf Weiteres nicht erhöht. Für die Gemeinden gelten also noch immer 0,7 Prozent. Sie sollen aber Vorkehrungen für eine mögliche spätere Erhöhung der Quote auf 1 Prozent treffen. Die Gemeinden wünschen sich klarere Ansagen.

Flüchtlingskind rennt vor Wohncontainer Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Wohnraum für Flüchtlinge zu finden, ist für die Gemeinden eine Herausforderung (hier etwa in Zürich-Leutschenbach). Keystone

Die Zürcher Sicherheitsdirektion hat nach Ende Februar erneut eine Lagebeurteilung vorgenommen und entschieden, die Asyl-Aufnahmequote auch jetzt nicht zu erhöhen. Dies teilt der Kanton mit. Damit gilt noch immer die Aufnahmequote von 7 Asylsuchenden pro 1000 Einwohner, die seit dem 1. Januar 2016 in Kraft ist.

Eine Erhöhung der Quote könne aber später eventuell notwendig werden, heisst es weiter. Die Einschätzung über die weitere Entwicklung angesichts der unübersichtlichen Umsetzung neuer Massnahmen in der europäischen Flüchtlingspolitik sei sehr schwierig.

Die Sicherheitsdirektion fordert deshalb die Gemeinden auf, Vorkehrungen für eine allfällige Quotenerhöhung auf bis zu 10 Asylsuchende pro 1000 Einwohner zu treffen. Urs Grob, Sprecher der Sicherheitsdirektion, sagt: «Wir wollen den Gemeinden diesen Informationsvorsprung geben.» Die nächste Lagebeurteilung werde im Juni vorgenommen.

Gemeinden wollen konkretere Angaben

Die Zürcher Gemeinden wünschen sich vom Kanton klarere Ansagen. Jörg Kündig (FDP), Chef des Gemeindepräsidentenverbands, sagt auf Anfrage des «Regionaljournals»: «Es wäre angenehmer, wenn der Kanton zum Beispiel deutlich sagen würde, dass die Quote in vier Monaten erhöht wird.» Nur so wüssten die Gemeinden, was sie wirklich erwarte.

Eine Erhöhung der Quote auf 1 Prozent wäre für die Gemeinden generell schwierig zu bewältigen, sagt Kündig weiter. «Dies wäre eine riesige Herausforderung.» Die Unterbringungsinfrastruktur sei heute schon sehr stark beansprucht. Zusätzlichen Raum für Asylsuchende zu finden, werde für viele Gemeinden äusserst schwierig.