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Zurück an den Absender Schleitheim fühlt sich übergangen und benachteiligt

Die Planung des neuen Schaffhauser Ausbildungszentrum für Zivilschutz und Feuerwehr geht in eine weitere Runde. Anstatt über den Kredit zu entscheiden, wies das Parlament die Vorlage zurück.

Feuerwehr Schaffhausen löscht einen Öltank
Legende: Auch das Löschen eines Öltanks muss immer wieder geübt werden. ZVG (Feuerinspektorat Schaffhausen)

Darum geht es:

In Beringen soll für 19 Millionen Franken ein neues Ausbildungszentrum für Zivilschutz und Feuerwehr entstehen. Der Schaffhauser Regierungsrat will dort die heute dezentralen Standorte zusammenziehen und Synergien nutzen. Das Kantonsparlament hätte deshalb einen Kredit in der Höhe von drei Millionen Franken absegnen müssen. Dazu kam es aber nicht.

Das sagen die Kritiker:

SVP, FDP, EDU und SP verlangten, dass das Geschäft an den Regierungsrat zurückgewiesen wird. Es gebe noch zu viele offene Fragen. Zudem wurde vor allem kritisiert, dass Schleitheim als jetziger Standort zu wenig in die Planung miteinbezogen wurde. Die Gemeinde sei vor vollendete Tatsachen gestellt worden, hiess es im Parlament.

Das sagen die Unterstützer:

CVP, GLP und EVP waren gegen eine Rückweisung. Zwar waren auch sie der Meinung, dass Schleitheim in die Planung hätte miteinbezogen werden müssen. Die Mitteparteien erachteten es aber als wichtiger, dass mit dem neuen Ausbildungszentrum Synergien genutzt und Dienststellen zusammengeführt würden. Am Ende fanden ihre Argumente aber keine Mehrheit und das Parlament wies die Vorlage mit 30 zu 20 Stimmen an den Regierungsrat zurück.

Das sagt der Regierungsrat:

Baudirektor Martin Kessler (FDP) zeigte sich schwer enttäuscht. Er wisse nicht, ob die Standortfrage neu geklärt werden könne. In Beringen habe der Regierungsrat auch die Abteilung Bevölkerungsschutz und Armee unterbringen wollen. Und ebenso die gemeinsame Feuerwehr von Beringen und Löhningen, der sogenannte Wehrdienstverband Oberklettgau, sollte dort einziehen.

Das sind die Konsequenzen:

Mit der Rückweisung an den Regierungsrat dreht das Projekt eine zusätzliche Runde. Ursprünglich war geplant, dass das neue Ausbildungszentrum 2021 den Betrieb aufnimmt. Hauptinvestorin ist die kantonale Gebäudeversicherung. Sie steuert rund 13 Millionen Franken bei. Beringen und Löhningen haben ihre Anteile in der Höhe von rund einer Million Franken bereits genehmigt. Mit den drei Millionen des Kantons wäre das Projekt praktisch gesichert gewesen.

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