- Bei der Fachstelle Extremismus in der Armee sind im vergangenen Jahr 50 Meldungen oder Anfragen eingegangen.
- Drei Viertel davon bezogen sich auf den Rechtsextremismus.
- Dschihadismus oder Linksextremismus waren nur «punktuell» ein Thema.
- Bei vier Personen wurden vorsorgliche Massnahmen eingeleitet.
Auslöser für eine Meldung oder eine Anfrage seien meistens Aussagen oder Verhaltensweisen von Armeeangehörigen während des Dienstes oder Kommentare in den sozialen Medien gewesen, die auf «mögliche extremistische Aktivitäten» im zivilen Leben hingedeutet hätten, teilte das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) mit.
20 Anfragen seien von Kommandantinnen und Kommandanten eingereicht worden. 18 stammten von Organisationseinheiten der Armee und der Militärverwaltung und zwölf seien auf Bürgerinnen und Bürger oder Medienberichte zurückzuführen gewesen.
Von den 50 Meldungen betrafen 24 Rechtsextremismus. Fünf Anfragen gingen wegen «ethno-nationalistischem Extremismus» ein, zwei wegen dschihadistischem Extremismus und eine wegen Linksextremismus. Bei 18 Meldungen und Anfragen habe es keinen direkten Verdacht auf gewalttätigen Extremismus gegeben.
Vorsorgliche Massnahmen in vier Fällen
In fünf Fällen sei es um «Anzeichen von Gewaltpotenzial» ohne ideologische Motivation gegangen, bei vier um mögliche Diskriminierung und bei neun um Informationen wie zum Beispiel die Einschätzung von Bildmaterial. Gewalttaten oder «sicherheitsrelevante Vorkommnisse» seien keine registriert worden.
Bei vier Armeeangehörigen wurden vorsorgliche Massnahmen eingeleitet. Dabei könne es sich um die Einleitung einer Personensicherheitsprüfung handeln, um einen Aufgebotsstopp oder die vorsorgliche Abnahme der Dienstwaffe.
