In den Oberwalliser Gemeinden Brig-Glis, Visp und Naters hatten sich vergangene Woche besorgte Bürger gemeldet, die keine Wahlunterlagen erhalten hatten. Die Gemeindekanzleien stellten ihnen – wie in solchen Fällen üblich – ein Duplikat ihrer Stimmausweise aus. Am Wahlsonntag bemerkten die Betroffenen dann aber: In ihrem Namen war bereits gewählt worden.
Der Stadtschreiber von Brig-Glis, Eduard Brogli, erklärt, wie man den doppelt abgegebenen Wahlzetteln auf die Spur gekommen ist: «Wir haben es beim Scannen der Stimmabgaben festgestellt, beim sogenannten ‹Abschiessen›.» Denn das System merke, wenn eine Person zweimal abgestimmt habe.
Nur ein Bubenstreich?
Nachdem die Stimmzähler festgestellt hätten, dass es sich dabei nicht nur um Einzelfälle handelte, wurde erneut kontrolliert, schildert Brogli: «Wir haben gemerkt, dass die mutmasslich gefälschten Unterschriften sehr ähnlich sind – vom Schriftzug bis zum Schreibwerkzeug.» Auffallenderweise seien fast alle Stimmzettel mit dem Vornamen unterzeichnet worden. Auch das sei sehr ungewöhnlich, schliesst Brogli.
Brogli glaubt, dass es sich bei den Tätern um junge Leute handelt. Weshalb sie das getan haben, darüber mag er nicht spekulieren. Ihm ist nicht bekannt, dass es im Wallis bereits Wahlfälschungen gab. Klar ist aber, dass bisher in Brig-Glis rund 50 solcher gefälschter Stimmausweise aufgetaucht sind. Die Gemeinde Visp spricht von rund 20, Naters von etwa 15 Fällen. Alle drei Gemeinden haben Strafanzeige gegen Unbekannt eingereicht, wie die Staatsanwaltschaft Walis bestätigt.
Es könnte überall passieren
Der mutmassliche Betrug sei wohl überall gleich abgelaufen, meint der Stadtschreiber von Brig-Glis. Die Couverts wurden wohl aus Briefkästen gestohlen: «Ein Bürger hat sich gemeldet und gesagt, er hätte einen Diebstahl festgestellt.» Er habe das Stimmmaterial erst in seinem Briefkasten gesehen; als er kurze Zeit später zurückgekommen sei, seien die Unterlagen verschwunden gewesen.
Das Beunruhigende dabei: Das kann sich so überall in der Schweiz wiederholen. Der Kanton Wallis will nun überprüfen, ob die Sicherheit der brieflichen Stimmabgabe verbessert werden kann. Wie, ist allerdings völlig offen – denn die drei betroffenen Gemeinden haben mit dem Scanning-System eine Kontrolle eingebaut, wie in vielen anderen Schweizer Gemeinden auch.
Auswirkung auf Walliser Regierung?
Unklar bleibt auch, welchen Einfluss diese Unregelmässigkeiten auf das Resultat der Walliser Grossrats- und Staatsrats-Wahlen haben. Die Präsidentin des Staatsrats, Esther Waeber-Kalbermatten, meint dazu: «Das Resultat am Sonntag war sehr klar. Jetzt müssen wir abklären, wie gross das Ausmass des Betruges ist. Erst wenn wir das wissen, kann entschieden werden.»
Das Walliser Parlament trifft sich am Montag zu seiner ersten Sitzung nach der Wahl. Dann wird auch die neue Kantonsregierung vereidigt. Allerdings wohl mit Vorbehalt, denn die SVP Unterwallis hat Beschwerde eingereicht. Die kantonale Justizkommission wird darüber zu befinden haben, ob dieser Beschwerde stattgegeben wird oder nicht.
Möglicherweise wird der Walliser Grossrat deshalb später in einer Sondersession über mögliche Neuwahlen befinden müssen. Ausserdem kann die SVP ihre Wahlbeschwerde ans Bundesgericht weiterziehen.
