- Johann Schneider-Ammann (FDP) will spätestens im Herbst 2019 aus der Landesregierung zurücktreten.
- Dies kündigte der 66-jährige Wirtschaftsminister in einem Interview mit der «Neuen Zürcher Zeitung» vom Freitag an.
- Nach Doris Leuthard (CVP) ist Schneider-Ammann der zweite Bundesrat, der keine weitere Legislatur mehr anhängen will.
«Ich habe einen klaren Orientierungspunkt: Legislaturende 2019», sagte der Berner Bundesrat der «NZZ». Die laufende Legislatur werde sicher seine letzte sein.
Nicht überraschend
Er sei einst als Bundesrat angetreten, um mitzuhelfen, die Vollbeschäftigung im Land zu sichern, die Industrie in der Schweiz zu halten und seine Partei dabei zu unterstützen, die Talsohle zu durchschreiten. Heute sei die Beschäftigung so gut wie noch nie, die Industrie stark und die FDP im Aufwind.
Die Ankündigung Schneider-Ammanns kommt nicht überraschend. Schon seit einiger Zeit heisst es, er kämpfe mit gesundheitlichen Problemen.
Seit acht Jahren in der Landesregierung
Alles in allem hätte er bereits abtreten können, so das Fazit von Schneider-Ammann im Interview. Aber er wolle in der Agrarpolitik mit den Bauern noch etwas Gutes auf die Beine stellen.
Schneider-Ammann ist seit 2010 Bundesrat. Er wurde als Nachfolger des ebenfalls Freisinnigen Hans-Rudolf Merz in die Landesregierung gewählt. Der ETH-Elektroingenieur steht dem Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung vor. 2016 war er Bundespräsident.
Landwirtschaft als Dauerbrenner
Als bedeutende Errungenschaft seiner Amtszeit gilt etwa das Freihandelsabkommen mit China. Daneben hatte er zahlreiche unpopuläre Dossiers anzupacken, darunter die ihn immer noch beschäftigende Landwirtschaftsreform. In den Krisenjahren fiel er mit demonstrativer Distanz zu den Banken und seinem Bekenntnis zum Werkplatz Schweiz auf.
In aller Munde durch Youtube
Schon als Unternehmer und Nationalrat hatte er sich eher als Netzwerker denn als Redner hervorgetan. Als Bundesrat verhedderte er sich oft in einen umständlichen Duktus. Seine Ansprache als Bundespräsident 2016 zum Tag der Kranken missriet derart, dass sie zum Youtube-Hit avancierte.
Bevor er in den Bundesrat eintrat, war der zweifache Familienvater und Oberst im Generalstab Nationalrat. Als Präsident des Maschinenbauunternehmens der Familie seiner Frau Katharina Schneider-Ammann galt er als ein respektierter Wirtschaftsführer. Seine Familie gehört zu den reichsten des Landes.
Bei der Rücktrittsankündigung bleibt Bundesrat Johann Schneider-Ammann bezüglich Zeitpunkt ebenso vage wie seine Amtskollegin Doris Leuthard von der CVP, welche die laufende Legislaturperiode als ihre letzte bezeichnete. Wann genau und ob sie gemeinsam gehen, ist also unklar. Ein Doppelrücktritt würde die komplizierte Kandidatensuche für die Nachfolge erleichtern. Es wäre eindeutig günstiger für das Land als zwei Rücktritte nacheinander irgendwann in den folgenden anderthalb Jahren. Denn der Spielraum bei der Suche nach Nachfolgerinnen und Nachfolgern wäre deutlich grösser. Bundesratsersatzwahlen sind komplizierte Verfahren, bei denen viele Faktoren zusammenstimmen müssen. Neben der Parteizugehörigkeit die regionale Herkunft, die Muttersprache und diesmal besonders wichtig: das Geschlecht. Bei Einzelrücktritten wäre das Risiko, dass bald nur noch eine Frau in der Landesregierung sitzt, deutlich grösser als bei einem Doppelrücktritt.
