Immer und immer wieder hat Verteidigungsminister Ueli Maurer in den letzten sechs Monaten betont: Die Schweiz braucht den Gripen, sonst ist die Sicherheit des Landes nicht garantiert. Und er hat das mit viel Energie und Zeitaufwand gemacht.
Maurer habe seine Rolle falsch ausgelegt, findet der Journalist und Militärkenner Roman Schürmann: «Es war ein Problem, dass er als Bundesrat diese Kampagne geführt hat, als sei er ein Parteipräsident.» Die Bevölkerung habe das nicht goutiert, und deshalb sei der Gripen gescheitert.
Ebenfalls Kritik an Maurers Strategie während des Abstimmungskampfes übt Bruno Lezzi. Er war Stabsoffizier im Nachrichtendienst der Armee. Heute ist er Dozent für Sicherheitspolitik an der Universität Zürich. Er findet, «dass man hier etwas vorsichtiger, nüchterner hätte argumentieren müssen, vielleicht auch mehr in die Tiefe hätte gehen und sich von Schlagworten lösen müssen».
Wie weiter mit der Armee?
Zudem habe es das Verteidigungsdepartement in den letzten Jahren verpasst, dem Schweizer Stimmvolk eine klare Strategie vorzulegen, was es mit der Armee vorhat. Die weitere Entwicklung der Armee sei zwar in Konturen vorhanden, aber man wisse noch nicht genau, in welche Richtung es gehe, sagt Lezzi weiter. Nun zeige sich, «dass diese Verunsicherung letztlich zu diesem negativen Entscheid geführt hat».
Es sei jetzt an Maurer, das Stimmvolk bei künftigen Abstimmungen rund um die Armee auf seine Seite zu bringen – mit einem differenzierten Konzept statt mit Schlagworten.
