Energieministerin Doris Leuthard hat sich erfreut gezeigt über das Nein zur Atomausstiegsinitiative. «Der Bundesrat begrüsst das Resultat und dankt für das Vertrauen,» sagte sie vor den Medien in Bern.
Signal gegen übereilte Abschaltung
Volk und Stände seien entgegen allen Umfragen den Empfehlungen des Bundesrates und des Parlaments gefolgt. «Ich bin erleichtert über diesen Ausgang», sagte Leuthard. Der Ausstieg aus der Kernenergie sei sinnvoll, sollte aber schrittweise erfolgen. Die Stimmbürger wollten keine übereilte Abschaltung der Atomkraftwerke.
Dieser Entscheid lasse die nötige Zeit für den Umbau der Energieversorgung und den Ausbau der Stromnetze. Auch hätten die Stimmberechtigen nicht mehr Stromimporte aus dem Ausland gewollt.
Das Volk hat hier keine Risiken eingehen wollen.
Atomkraftwerke in der Schweiz würden nun abgeschaltet, wenn sie sicherheitstechnisch am Ende ihrer Lebensdauer seien oder die Betreiber sich aus wirtschaftlichen Gründen dafür entschieden. Zusammen mit der Energiestrategie 2050 führe das zu einem schrittweisen Ausstieg aus der Atomenergie. Das sei der bessere Weg, sagte Leuthard, «der Umbau geht nicht über Nacht.»
Das erste Massnahmenpaket zur Energiestrategie 2050 soll bereits 2018 in Kraft treten. Im kommenden Februar will der Bundesrat eine revidierte Verordnung dazu in die Vernehmlassung schicken, trotz der laufenden Unterschriftensammlung für ein Referendum.
