Der Bundesrat hat am Mittwoch den Startschuss gegeben für den Kauf neuer Kampfflugzeuge. Vorerst geht es um die Vorbereitungsarbeiten für das Auswahlverfahren. Im Einsatz stehen würden die Kampfjets nicht vor 2025.
Vor zwei Jahren ist die Beschaffung von 22 Gripen-Kampfjets an der Urne gescheitert. Damit bleiben die 54 in die Jahre gekommenen F-5 Tiger vorerst ohne Ersatz. Zudem stellt sich die Frage, wie es in der nächsten Dekade mit den 31 F/A-18 weitergeht. Eine Verlängerung der Nutzungsdauer über 2025 hinaus wäre möglich, aber mit hohen Kosten verbunden.
Bis 2017 grundlegende Fragen beantworten
Mit diesen Fragen befasst sich nun eine Expertengruppe mit Vertretern von Armee, armasuisse und dem Verteidigungsdepartement, wie der Bundesrat mitteilte. Sie soll bis im Frühling 2017 grundlegende Fragen zu Bedarf, Vorgehen und industriellen Aspekten einer Beschaffung beantworten. Geleitet wird die Expertengruppe vom Claude Meier, Chef des Armeestabs.
Der Bundesrat will auch die Bundesratsparteien früh einbeziehen. Sie sollen in einer Begleitgruppe Einsitz nehmen, in der auch andere Departemente, die Industrie und die Offiziersgesellschaft vertreten sind.
2017 möchte der Bundesrat dem Parlament einen Kredit zur Planung, Erprobung und Beschaffungsvorbereitung (PEB-Kredit) vorlegen können. Dies wäre dann der formelle Beginn des Projekts für die Beschaffung eines neuen Kampfflugzeuges. Nach gegenwärtiger Planung soll 2020 der Typenentscheid fallen und 2022 der Beschaffungskredit im Parlament beantragt werden. Ab 2025 sollen die neuen Flugzeuge geliefert werden.
Grosse Bedenken
Eigentlich hätten schon ab 2018 Kampfjets des schwedischen Herstellers Saab am Schweizer Himmel kreisen sollen. Insgesamt sollten 22 Flugzeuge für 3,1 Milliarden Franken beschafft werden. Am 18. Mai 2014 lehnten aber 53,4 Prozent der Stimmenden den Kauf an der Urne ab.
Die Beschaffung stand von Anfang an unter einem unglücklichen Stern. Aufgrund einer Indiskretion wurde bekannt, dass der Gripen in der technischen Evaluation schlechter als die Konkurrenten Eurofighter und Rafale abgeschnitten hatte. Auch die Tatsache, dass der beschaffte Typ erst auf dem Papier existierte, löste Bedenken aus.
