Nicoletta della Valle, Chefin des Bundesamtes für Polizei (Fedpol) und oberste Verantwortliche des Anti-Terrorkampfes in der Schweiz, erklärt: «Die Schweiz ist auf einen Terroranschlag vorbereitet, die Abläufe funktionieren.» Dies sagt sie in der «Samstagsrundschau».
Bedenken darüber, wie gut die Schweiz vor Terroranschlägen gewappnet ist, kamen jüngst von Sicherheitsveranwortlichen in den Kantonen. Etwa von Hans-Jürg Käser, Präsident der Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektoren.
Er sagte, die Polizei in der Schweiz könne im Falle einer akuten Terrorbedrohung zwei oder drei Tage lang ein massives Sicherheitsdispositiv gewährleisten, mehr nicht.
«Kooperation massiv verbessert»
Della Valle weist diesen Vorwurf zurück. «Damit bin ich nicht einverstanden.» Die Taskforce Tetra sei ja nicht erst seit den Anschlägen in Brüssel an der Arbeit. Sie tue dies bereits seit eineinhalb Jahren. Gerade die Kooperation mit den Polizeien der anderen Kantone sei massiv verbessert und intensiviert worden. «Eine Aufgabe der Taskforce ist es auch, alle Prozesse zu analysieren und zu schauen, wo es Schwachstellen gibt, wo es noch nicht funktioniert, wo wir uns verbessern können.»
Die Schweizer Polizei habe aber bereits mehrfach bewiesen, dass sie mehrere Grosseinsätze bewältigen könne. Etwa gleichzeitig die Sicherung des Weltwirtschaftsforums in Davos, eine Syrien-Konferenz in Genf und einen Staatsbesuch in Bern.
Die Schweizer Polizei sei gut aufgestellt. So tragisch die Ereignisse von Brüssel auch seien, so Della Valle, es handle sich um Attentate, um Massenmorde. Die Ausgangslage sei für die Polizei ähnlich wie bei einem Amoklauf. Anschläge wie in Brüssel hätten einfach einen anderen ideologischen Hintergrund.
Die Schweizer Polizei kann mit solchen Ereignissen umgehen.
Nach solchen Attentaten stünden für die hiesigen Behörden aber zuerst immer dieselben Fragen im Vordergrund: Gibt es eine Verbindung in die Schweiz? Waren Personen, Fahrzeuge oder Waffen mit einem Schweizer Bezug involviert? Dies ist laut Della Valle in Bezug auf Brüssel nicht der Fall. Die Taskforce Tetra habe sofort eventuelle Verbindungen in die Schweiz geklärt.
Terrorübung auf der Strasse steht aus
Della Valle weist in dem Gespräch zudem auf eine gemeinsame Terrorübung mit den Kantonen am Vortag hin. Dabei sei die kommunikative und strategische Ebene geübt worden. Bisher habe man aber noch keine Übung mit Polizisten auf der Strasse durchgeführt.
Auf die Frage, ob es dies nicht brauche, sagt Della Valle: «Doch. Das wird noch gemacht.» Wann, lässt die Fedpol-Chefin offen. Denn neben solchen grossen Übungen müsse die Polizei auch ihr Alltagsgeschäft bewältigen können.
«Wir müssen die Kantone überzeugen»
Die Polizei-Chefin betont: In der Zusammenarbeit mit den Kantonen sei das Fedpol aufgrund der föderalen Strukturen der Schweiz auf den Goodwill der Kantone angewiesen. Ein Beispiel sei etwa der Schutz von Synagogen, ein mutmassliches Ziel von islamistischen Terroristen. Das sei aber nicht immer ein Nachteil; manchmal resultierten aus dem Dialog zwischen Bund und Kantonen die besseren Lösungen.
Wir können den Kantonen nichts befehlen. Wir müssen sie überzeugen.
Auch den Vorwurf, die Schweiz gehe im Kampf gegen gewaltbereite Islamisten zu zögerlich vor, weist Della Valle zurück. So können mutmassliche Terroristen hierzulande in Apotheken nach wie vor ohne weiteres Zutaten für Do-it-yourself-Sprengstoffe kaufen. «Wir lassen uns nicht einfach Zeit», verteidigt sich die Fedpol-Chefin. Es gehe darum, eine pragmatische Lösung zu finden – ein simples Verbot sei keine Option.
