Vorher wissen, wer nach Europa reist. Das ist das Ziel des neuen Reiseinformations- und -genehmigungssystems (Etias). Nun diskutieren die EU-Innenminister am Freitag in Brüssel darüber. Mit dabei: Simonetta Sommaruga.
Es gehe nun darum zu prüfen, was Aufwand und Ertrag von Etias sei, sagte Sommaruga vor dem Treffen mit ihren Amtskollegen. Denn entscheidet sich die EU definitiv für die Einführung eines solches Systems, dann müsste sich die Schweiz als Mitglied des Schengenraums daran beteiligen.
Das ist der Plan der EU
Noch zu früh für Schlüsse
Eine vertiefte Prüfung des Vorschlags ist laut Sommaruga aber noch nicht möglich gewesen. Die EU-Kommission hatte ihr Konzept zu Etias erst am vergangenen Mittwoch präsentiert.
Grundsätzlich äusserte sich Sommaruga aber positiv dazu: «Alles, was Sicherheit bringt für Europa, ist für die Staaten sicher wichtig angesichts der Terrorbedrohung.» Sie gab aber auch zu bedenken, man müsse «im Spannungsfeld zwischen Sicherheit und persönlicher Freiheit immer auch eine Interessenabwägung vornehmen.»
Neben Etias diskutieren die EU-Minister auch über die verbesserte Nutzung von Datenbanken bei der Terrorbekämpfung. Ausserdem stellt ihnen der EU-Anti-Terrorbeauftrage Gilles de Kerchove seinen halbjährlichen Bericht zu Terrorismus in der EU vor.
