Der frühere SVP-Stadtpräsident von La Chaux-de-Fonds, Jean-Charles Legrix, wird seine Ämter und Funktionen definitiv nicht mehr zurückerhalten. Wie die Stadtregierung mitteilte, sind die Verhandlungen zwischen den zerstrittenen Parteien gescheitert.
Die Stadtregierung erklärte an einer Medienkonferenz, man habe Legrix drei Vorschläge für die weitere Zusammenarbeit unterbreitet. Gemäss dem letzten Vorschlag hätte Legrix die Bereiche Sicherheit, Energie und Tourismus übernehmen können. Dies habe der SVP-Politiker aber abgelehnt.
Legrix will sein altes Amt zurück
Laut der Stadtregierung lehnte er das Angebot ab, weil die betreffenden Direktionen zu wenig gewichtig seien. «Er will sein altes Amt zurück», bilanziert SRF-Westschweiz-Korrespondent Sascha Buchbinder. Legrix will sich am Nachmittag an einer eigenen Medienkonferenz zu seinem Fall äussern.
Die mehrheitlich linke Stadtregierung von La Chaux-de-Fonds hatte dem Vorsteher des Bau- und Energiedepartements Mitte August sämtliche Dossiers entzogen. Das Stadtpräsidium, das Legrix inne hatte, übernahm der bisherige Vize, Pierre-André Monnard von der FDP.
Begründet worden war der Entscheid mit einer Untersuchung, die zum Schluss gekommen war, dass Legrix in seinem Departement ein Klima der Angst geschaffen hatte. Der SVP-Politiker akzeptierte die Entmachtung nicht und nahm weiterhin an Sitzungen teil.
Gericht gab Legrix Recht – auf jeden Fall teilweise
Vor dem Neuenburger Kantonsgericht errang Legrix vor zwei Wochen dann einen Sieg. Das Gericht hiess seinen Rekurs gut. Es kam zum Schluss, dass die Entziehung sämtlicher Aufgabenbereiche auf keiner rechtlichen Grundlage beruht habe und somit den an den Urnen geäusserten öffentlichen Willen verletzt hatte.
Allerdings interpretieren die beiden Parteien das Urteil unterschiedlich: Die Stadtregierung sagt, das Obergericht habe Legrix nur in einigen Punkten recht gegeben und keineswegs die Wiederherstellung des alten Zustands verfügt. Genau dies habe das Gericht sehr wohl, sagt dagegen Legrix.
Pattsituation in La Chaux-de-Fonds
Wie es in La Chaux-de-Fonds nun weitergeht ist unklar. Legrix weigert sich zurückzutreten. Und auch die anderen Mitglieder der Stadtregierung wollen nicht demissionieren um damit Neuwahlen den Weg zu ebnen.
