2012 wurden 13 Volksbegehren eingereicht. Das sind fünf mehr als 2011 und mehr als doppelt so viel wie im langjährigen Durchschnitt. Dies bestätigt die Bundeskanzlei.
Politologe Michael Hermann sieht verschiedene Gründe, wieso Parteien und Verbände immer mehr zum Instrument der Volksinitiative greifen. «In den letzten Jahren wurden viele Initiativen vom Volk angenommen. Diese Erfolge motivieren nun Komitees, eigene Initiativen zu lancieren», erklärt Hermann «10vor10». Zudem könne man mit Initiativen gewisse Themen einer breiten Öffentlichkeit bekannt machen.
Grosser Aufwand
Vor allem in Wahljahren sind Initiativen ein beliebtes Marketing-Instrument der Parteien. Doch nicht alle sind erfolgreich, wie das Beispiel der Bürokratie-Stopp-Initiative der FDP zeigt. Doch nicht nur die FDP brachte die nötigen 100‘000 Unterschriften während der Sammelfrist nicht zusammen. Im letzten Jahr sind insgesamt 10 Initiativen gescheitert, drei Mal so viel wie noch 2011. Auch das ist ein neuer Rekord. Politologe Michael Hermann: «Viele unterschätzen den grossen Aufwand, den das Sammeln von Unterschriften mit sich bringt. Viele gehen mit Idealismus dahinter, haben aber am Schluss zu wenig Biss, um die Sache durchzuziehen.»
Der Trend zu immer mehr Initiativen dürfte auch in diesem Jahr anhalten. Zurzeit werden in der Schweiz für 16 verschiedene Initiativen Unterschriften gesammelt. Unterschreiben können Bürgerinnen und Bürger zum Beispiel Initiativen für ein bedingungsloses Grundeinkommen, für die Rettung unserer Goldreserven oder die Förderung von Motorrädern im Strassenverkehr.
