Für die Schiessübung mit zwei Nordkoreanern in Genf haben Bewilligungen gefehlt. Der Berufsoffizier, der den Anlass im Rahmen eines Kurses des Zentrums für Sicherheitspolitik Genf (GCSP) organisiert hatte, hat sich deshalb «der Nichtbefolgung von Dienstvorschriften» schuldig gemacht.
Zu diesem Schluss kommt der Untersuchungsrichter des Militärgerichts. Sicherheitsvorschriften seien aber keine verletzt worden.
Der Untersuchungsrichter beurteilte das Vergehen als «leichten Fall» und beantragte dem zuständigen Kommandanten Heer, den verantwortlichen Berufsoffizier mit einer Disziplinarstrafe zu belegen. Das Strafmass wird vom Kommandanten festgelegt und der Öffentlichkeit nicht kommuniziert.
Der Berufsoffizier hatte an einem Kurs des GCSP teilgenommen und im Mai im Rahmen eines privaten Schweizer Abends die Schiessübung für die Mitstudenten organisiert. Der Schiessanlass war vom «Sonntagsblick» aufgedeckt worden und hatte medial hohe Wellen geworfen.
Übungen mit Zivilisten möglich
An der Übung auf dem Armeeschiessplatz Chancy der Kaserne der Rettungstruppen 76 in Genf war ein weiterer Berufsoffizier dabei, der jedoch nicht die Verantwortung hatte. Auch zwei Mitstudenten aus Nordkorea nahmen am Anlass teil.
Gemäss Verteidigungsdepartement (VBS) kann ein Kommandant eines Waffenplatzes der Schweizer Armee Schiessübungen mit Zivilisten genehmigen, wenn der Platz frei ist und wenn die Organisatoren die Sicherheitsvorschriften halten. Solche private Schiessübungen dürfen aber nur von Schweizer Berufsoffizieren durchgeführt werden.
Genfer Zentrum distanzierte sich
Das Genfer Zentrum für Sicherheitspolitik hatte sich bereits einen Tag nach Bekanntwerden des Vorfalls von der Übung distanziert und angekündigt, die Verhaltensregeln für die Kursteilnehmer anzupassen.
Das GSCP wurde im Rahmen der NATO-Partnerschaft für den Frieden gegründet und bietet seine Kurse seit 1996 an. 45 Staaten unterstützen das Zentrum.
Die Kurse im «Maison de la paix» werden von Offizieren, Beamten, Diplomaten oder Mitarbeitern von NGOs aus über 100 Staaten besucht. Jährlich nehmen rund 800 Teilnehmende an knapp 40 Ausbildungsprogrammen teil.
