Das Bundesgericht hatte im April entschieden, die Gebührenzahler müssten keine Mehrwertsteuer zahlen – weshalb die Gebühr von 462 auf 451 Franken gesunken ist. Künftig muss die SRG deshalb die Mehrwertsteuer aus eigenen Mitteln begleichen. Das kostet die SRG jährlich 35 Millionen Franken.
Die grössten Einsparungen beim SRF
Zudem sieht das revidierte Radio- und Fernsehgesetz (RTVG) vor, dass der Gebührenanteil der privaten Lokal- und Regionalsender von vier auf bis zu sechs Prozent steigt. Dies mindert ab Mitte 2016, wenn das Gesetz in Kraft tritt, die Einnahmen der SRG weiter.
2016 und in den Folgejahren wird das SRG-Budget deshalb im Durchschnitt rund 40 Millionen Franken tiefer sein als heute. SRF spart rund 12, RTS in der Romandie 8,5 und RSI in der italienischen Schweiz 5,5 Mio. Das RTR der rätoromanischen Schweiz und Swissinfo beteiligen sich mit rund 600'000 beziehungsweise 200'000 Franken. Die Generaldirektion und die Business Unit Sport (BUS) sparen zusammen 8,5 Millionen. Gut 4,5 Millionen sollen national und bei überregionalen Vorhaben gekürzt werden.
Stellenabbau möglich
Eine von SRG-Finanzdirektor Beat Grossenbacher geleitete Arbeitsgruppe bereitet die Massnahmen vor. Mit Kürzungen beim Programm und einem Stellenabbau ist zu rechnen. Die SRG wird die Mediengewerkschaft SSM sozialpartnerschaftlich konsultieren und mit ihr über einen Sozialplan verhandeln.
«Die Massnahmen sind transparent, fair und konsequent umzusetzen», schreibt Generaldirektor Roger de Weck in einem Brief an alle Mitarbeitenden. «Gemeinsam stellen wir uns den finanziellen Herausforderungen und dem Umbruch der Medien: verantwortungsbewusst und entschlossen.
