Das studentische Austauschprogramm Erasmus+ ist eines der Abkommen mit der EU, das nach Annahme der Masseneinwanderungsinitiative von der EU auf Eis gelegt worden war. Nun präsentiert der Bundesrat eine Ersatzlösung.
Diese sieht vor, dass der Austausch mit jenen Mitteln finanziert wird, die für die Programmbeiträge an die EU vorgesehen waren. Für das Jahr 2014 handelt es sich um 22,7 Millionen Franken. Damit sollen auch jene Kosten gedeckt werden, die für ausländische Studierende in der Schweiz anfallen.
Der Bundesrat betont, dass die Übergangslösung gegenüber Erasmus+ mit Einschränkungen verbunden ist. Die lückenlose Erfüllung der Vorgaben soll jedoch die vollständige Assoziierung an das Mobilitätsprogramm erleichtern. Wie beim Forschungsabkommen Horizon 2020 bleibt dies das erklärte Ziel des Bundesrats.
Warten auf Entscheid im Kroatien-Dossier
In der Folge der Abstimmung vom 9. Februar hatte die EU verschiedene Zusammenarbeiten mit der Schweiz sistiert. Hintergrund ist, dass Bern das Protokoll zur Erweiterung der Personenfreizügigkeit auf Kroatien nicht unterzeichnen kann.
Die Kroatien-Frage gilt als Schlüssel zu all den Abkommen, die auf Eis gelegt worden waren. Am Dienstag hatte es geheissen, eine Einigung scheine in Griffnähe. Doch noch ist nichts entschieden.
