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Schweiz Volksabstimmung soll Jurakonflikt entscheiden

Das jurassiche Parlament hat sich für eine Volksabstimmung in der Jurafrage ausgesprochen. Der Weg für eine Volksabstimmung ist nun frei. Das Volk im Jura und im Berner Jura wird im November über die Schaffung eines neuen Kantons entscheiden.

Die Fahne des Kantons Jura vor blauem Himmel
Legende: Im Jura und im Kanton wird im Herbst die Jurafrage entschieden. Keystone/Archiv

Zwei Tage nach dem bernischen Grossen Rat hat nun auch das jurassische Parlament die Weichen für einen Urnengang am 24.November gestellt. Dann soll das Volk entscheiden, ob ein neuer Kanton geschaffen wird.

Alle politischen Parteien unterstützten das Vorgehen, das dem schwelenden Jurakonflikt mit einer gleichzeitigen Abstimmung in den Kantonen Jura und Bern ein Ende machen soll.

Einstimmiges Votum

Konkret soll die jurassische Verfassung um einen Artikel ergänzt werden. Dieser ermächtigt die Kantonsregierung, die Schaffung eines neuen Kantons unter Einbezug des Berner Juras in die Wege zu leiten. Dazu gab es im Parlament 59 Ja-Stimmen, ohne Gegenstimmen oder Enthaltungen.

Diese Verfassungsrevision unterliegt dem obligatorischen Referendum. Geben die Stimmberechtigten im Jura und im Berner Jura grünes Licht, wird als Nächstes eine verfassungsgebende Versammlung einberufen. Sagt eine Seite Nein, ist das Projekt vom Tisch.

Sagen beide Seiten Ja, sollen indes in einem zweiten Schritt die bernjurassischen Gemeinden auf Wunsch innert zwei Jahren auch noch individuell über einen Kantonswechsel befinden können. Dies zielt vor allem auf das autonomistisch gesinnte Städtchen Moutier.

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