Ständeratssitz Schaffhausen - Bundesgericht muss über Wahl von Simon Stocker entscheiden

• Das Bundesgericht wird sich mit der Wahlbeschwerde gegen den Schaffhauser Ständerat Simon Stocker (SP) befassen.
• Der Beschwerdeführer zieht den Fall weiter.
• Er ist überzeugt, dass Stocker zum Zeitpunkt der Wahl seinen Wohnsitz nicht in Schaffhausen, sondern in Zürich hatte.

Das Schaffhauser Obergericht hatte am 10. Juli bekannt gegeben, dass es die Wahlbeschwerde gegen Stocker ablehne. Dieser habe seinen gewöhnlichen Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Wahl in Schaffhausen gehabt – obwohl Frau und Kind in Zürich gemeldet gewesen seien.

Simon Stocker sitzt seit 2023 im Ständerat. (Bild: 19. Dezember. 2023)

KEYSTONE/Alessandro della Valle

Stocker hatte sich bei den Wahlen im Herbst 2023 überraschend gegen den Bisherigen Thomas Minder (parteilos) durchgesetzt. Der Beschwerdeführer, der namentlich nicht genannt werden will, verfasste im Wahlkampf mehrere Leserbriefe zugunsten von Minder. Zudem hat er laut eigenen Aussagen zweimal für diesen Flyer verteilt. Er sei aber nicht Mitglied seines Wahlkomitees gewesen.