Umweltschutz und Digitalisierung sind auch im Ständerat ein Thema. Doch das Pilotprojekt, bei dem 30 Ständeräte mit Tablets ausgerüstet worden sind, hat bei den Parlamentariern gemischte Eindrücke hinterlassen. Nach zwei Sessionen ist es nun beendet.
Von einem Erfolg spricht Andrea Caroni (FDP). «Ich habe enorm profitiert. Ich habe schon lange gedacht, ich müsste mal weg von diesen bedruckten Bäumen», sagt der Appenzeller. Durch den Versuch habe er das gewagt. «Und ich habe gesehen, dass das der richtige Weg ist.»
Grundsätzlich sind die Räte sehr positiv gestimmt.
Nicht begeistert vom Pilotprojekt ist Caronis Parteikollege Damian Müller. «Der Versuch war nicht praktikabel», bilanziert der Luzerner. Auf einen papierlosen Ständerat werde man so sicher nicht umstellen können.
Mindestens einen Teil der zehn Millionen Blatt Papier, den National- und Ständeräte pro Jahr verbrauchen, wird also weiterhin benötigt. Projektleiter Andreas Wortmann ist dennoch zufrieden. «Grundsätzlich sind die Räte sehr positiv gestimmt», sagt er. Und: Pro Ständerat konnten in einer Session immerhin sieben Kilogramm Papier gespart werden.
Die Ergebnisse werden nun ausgewertet. Zum Beginn der neuen Legislatur Ende 2019 sollen dann angemessene Neuerungen eingeführt werden.
