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Corona-Schutzmassnahmen: Kantone und Clubs in der Pflicht
Aus Tagesschau vom 29.06.2020.
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Verantwortung bei Kantonen «Wir sehen Anzeichen der Ermüdung»

  • Bundesrat Alain Berset und Vertreterinnen und Vertreter der Kantone haben heute in Bern die Zusammenarbeit in der besonderen Lage gemäss Epidemiengesetz besprochen. Von einer «Krisensitzung», wie die Sitzung im Vorfeld bezeichnet wurde, sei aber keinesfalls die Rede, betont Berset.
  • Nach Beendigung der ausserordentlichen Lage liegt die Hauptverantwortung für die Verhinderung und Bekämpfung eines Wiederanstiegs der Coronavirus-Fälle bei den Kantonen.
  • Die Kantone werden in den kommenden Tagen verschiedene Corona-Verhaltensregeln wie etwa eine Maskentragpflicht im öffentlichen Verkehr diskutieren. Entschieden sei noch nichts.

Laut dem Basler Regierungsrat Lukas Engelberger, Präsident der kantonalen Gesundheitsdirektoren (GDK), funktioniert das Maskentragen im öffentlichen Verkehr noch ungenügend. In den nächsten Tagen fänden deshalb Gespräche in verschiedenen Kantonen statt.

Eine zentrale Rolle spielt laut Bund und Kantonen nach wie vor ein zuverlässiges Contact Tracing, also die Rückverfolgung von Infektionsfällen. Dabei helfen soll auch die SwissCovid-App. Laut Berset haben bisher rund 10 Prozent der Bevölkerung die Applikation heruntergeladen.

Am Montag meldete das BAG in der Schweiz und in Liechtenstein 35 neue Ansteckungen mit dem Coronavirus. Insgesamt gab es bisher 31'652 laborbestätigte Covid-19-Fälle.

Der Bundesrat beobachte die Lage laufend, sagte Berset. Entscheidend sei nicht die absolute Zahl der positiven Fälle, sondern die Positivitätsrate. Diese steige leicht. Es habe ihn selbst überrascht, wie schnell die Zahlen wieder anstiegen, gibt Berset zu. Derzeit werde aber auch intensiv getestet. Das sei mit ein Grund, weshalb es aktuell etwas mehr positive Fälle gebe.

Zum Vorfall in einem Zürcher Club, bei dem sich mehrere Partygänger ansteckten, meinte Berset, die Kantone hätten die Möglichkeit, Clubs wieder zu schliessen. Wenn das Contact Tracing nicht funktioniere, müssten strengere Massnahmen ergriffen werden. Zum Beispiel durch strengeres Eingreifen der Polizei.

Man stelle Ermüdung der Bevölkerung fest

«Wir bewegen uns weiterhin in einer Pandemie», rief Berset in Erinnerung. Er appellierte erneut an die Disziplin und Eigenverantwortung der Bevölkerung. Distanz halten und Hygieneregeln einhalten seien zentral.

Die Situation bleibe anspruchsvoll, sagte Engelberger. Er beobachte «Anzeichen der Ermüdung» der Bevölkerung. Die Regeln müssten wieder allen klargemacht werden. «Ich bin kein Surfer, mein Ziel ist es, in diesem Sommer eine zweite Welle zu verhindern.» Für den Sommer haben Bund und Kantone einen regelmässigen Austausch vereinbart.

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Gion-Duri Vincenz: «Bei Maskenpflicht wären kantonale Alleingänge keine gute Idee»
Aus Tagesschau vom 29.06.2020.
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SRF 4 News, 29.06.2020, 19 Uhr;

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