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Schweiz exportierte 2022 Kriegsmaterial im Wert von 955 Mio. CHF
Aus Tagesschau vom 07.03.2023.
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Waffen, Panzer und Munition 955 Millionen: Schweiz führt so viel Kriegsmaterial aus wie nie

  • Schweizer Unternehmen haben 2022 für 955 Millionen Franken Kriegsmaterial exportiert.
  • Das sind 212.2 Millionen Franken oder rund 29 Prozent mehr als im Vorjahr.
  • Die meisten Rüstungsgüter gingen an Katar, Dänemark, Deutschland, Saudi-Arabien und die USA.

Der Anteil an der gesamten Warenausfuhr der Schweizer Wirtschaft liegt bei 0.25 Prozent, wie das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) mitteilt.

Rund 56 Prozent des ausgeführten Kriegsmaterials waren laut Seco für die 25 Länder bestimmt, die allen vier internationalen Exportkontrollregimen für die Kontrolle strategisch sensibler Güter angehören. Dies sind rund 9 Prozent weniger als 2021.

Exportiert wurden vor allem Panzerfahrzeuge (26.5 Prozent), Munition und Munitionsbestandteile (24.8 Prozent), Waffen jeglichen Kalibers (24.8 Prozent) sowie Feuerleiteinrichtungen (16.8 Prozent). Je fünf Prozent machten die Kategorie der Kleinwaffen und Bestandteile von Kampfflugzeugen aus.

Mehr Bewilligungen bei besonderen Gütern

Das Seco erteilte bei den besonderen militärischen Gütern mehr Bewilligungen als im Vorjahr. Zu denen gehören unter anderem Schutzsysteme gegen Torpedos und Drohnen, Minenräum- und Schutzausrüstung.

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Archiv: Viel Druck aufs Parlament bei Weitergabe von Kriegsmaterial
aus Echo der Zeit vom 06.03.2023. Bild: KEYSTONE/DPA/Daniel Vogl
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Der Gesamtwert dieser Einzelbewilligungen belief sich 2022 auf 69 Millionen Franken im Vergleich zu 58 Millionen im Vorjahr, wie das Seco weiter schreibt.

Grössere Geschäfte waren etwa der Export von Flugabwehrsystemen nach Katar für 194.3 Millionen und gepanzerte Fahrzeuge nach Dänemark für 130.3 Millionen Franken. Katar schützte mit den Systemen die Stadien, in denen die Fussball-WM ausgetragen wurde. Dänemark kaufte gepanzerte Fahrzeuge bei der Mowag.

Keine Waffen für die Ukraine

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Der vor mehr als einem Jahr von Russland gestartete Angriffskrieg auf die Ukraine hatte laut dem Seco keinen Einfluss auf die Schweizer Waffenexportzahlen. Die Schweiz hat bis jetzt der Weitergabe von Kriegsmaterial aus heimischer Produktion an die Ukraine nicht zugestimmt, solange diese in einen internationalen Konflikt verwickelt ist. Auch Länder, die in der Vergangenheit Waffen aus der Schweiz bezogen haben, wie zum Beispiel Deutschland, dürfen diese weiterhin nicht an die Ukraine weitergeben. Erst gestern hat der Ständerat einer Lockerung wieder eine Absage erteilt.

Ebenfalls wurden Ersatzteile für Flugabwehrsystemen im Wert von 65.1 Millionen Franken nach Saudi-Arabien geliefert sowie diverse Munitionsarten und Munitionskomponenten nach Deutschland (52.2 Millionen). Für 33.3 Millionen Franken wurden zudem Panzer nach Botswana exportiert.

Nur wenige Exportgesuche abgelehnt

Von insgesamt mehr als 2500 Ausfuhrgesuchen der Industrie lehnte das Seco im letzten Jahr deren sechs aus sicherheitspolitischen Bedenken ab.

Aufgrund der hohen Zahl an neuen Bewilligungen, die der Bund im letzten Jahr erteilt hat, ist damit zu rechnen, dass der Waffenexport im laufenden Jahr ein ähnlich hohes Niveau erreichen wird, wie 2022.

SRF 4 News, 07.03.2023, 09:30 Uhr;

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