Wahlen 15 - Den Grünen ist das Lachen noch nicht vergangen

Die Schweizer Grünen gehen trotz ihrer Wahlniederlage vom Oktober davon aus, künftig in der Politik eine wichtige Rolle spielen zu können. Sie wollen dies vermehrt auf der Strasse tun. Ausserdem feierte die Partei bei der DV in Bern das Zustandekommen ihrer Fairfood-Initiative.

Vier ihrer 15 Nationalratssitze verloren die Grünen bei den Wahlen vom Oktober. Die Aufarbeitung dieser Schlappe stand im Zentrum der Delegiertenversammlung in Bern. Die Delegierten gaben sich dabei kämpferisch, sie sind überzeugt, auch künftig eine gewichtige Rolle in der Schweizer Politik spielen zu können. Richten soll's Druck von der Strasse.

«Wir sind enttäuscht, aber nicht entmutigt», sagte Co-Präsidentin Regula Rytz. «Wir haben eine Chance und wollen sie nutzen, wenn wir hartnäckig bleiben, können wir auch wieder Erfolge feiern.» Es gelte in Zukunft vermehrt mit Bewegungen der Zivilgesellschaft zusammenzuarbeiten.

Mit einer erstaunlichen Gelassenheit nähmen die Grünen ihre Wahlniederlage hin, meint SRF-Bundeshausredaktor Fritz Reimann. Nach dem Motto «Jetzt erst recht» vertraue die Partei darauf, dass nach den schlechten Zeiten auch wieder gute kommen werden.

Schuld an der Pleite waren «ungünstige Umstände»

In der Diskussion hiess es zwar, zuerst müsse man das Resultat detaillierter Nachwahlbefragungen abwarten. Doch äusserten mehrere Delegierte die Überzeugung, der Verlust von vier Nationalratssitzen sei ungünstigen Umständen zuzuschreiben.

Der ehemalige Zuger Nationalrat Jo Lang sagte, junge, kritische Wähler in den Städten seien im Gegensatz zur ländlichen, eher der SVP zugewandten Jugend eher nicht zur Urne gegangen. Es sei nicht gelungen, die Grünen in der wichtigsten Frage vor den Wahlen richtig zu positionieren: der Frage des Verhältnisses der Schweiz zur Welt. Bei diesem Thema hätten die Grünen Zusammenhänge wie etwa die Rolle der Schweiz im Rohstoffhandel und die Gründe der Migrationsbewegungen klarer darstellen müssen.

Schaumwein und Konfetti trotz Wahlschlappe

Einen ersten Erfolg in diese Richtung kann die Parteileitung denn auch bereits vermelden. Mit Schaumwein und Konfettiregen feierten die Delegierten das Zustandekommen der so genannten Fairfood-Initiative.

Die Grünen feiern an der DV in Bern die Fairfood-Initiative.

Keystone

124'000 Unterschriften seien dafür zusammengekommen, sagte Rytz. 60'000 davon sind laut einer Parteifunktionärin bereits beglaubigt. Ende November sollen sie eingereicht werden.

Das Volksbegehren verlangt, dass die Schweizer Umweltschutz- und Tierschutzstandards auch für importierte Lebensmittel gelten. Für stärker verarbeitete und zusammengesetzte Lebensmittel sowie für Futtermittel soll es Ausnahmen geben.

Grüne Parlamentarier wählen keinen SVP-Bundesrat

Bezüglich der Bundesratswahlen vom Dezember bekräftigte Rytz, dass die grüne Fraktion SVP-Kandidaten keine Stimmen geben werden. Sie wiederholte die Aufforderung an die bürgerlichen Mitte-Parteien, eine eigene Kandidatur aufzustellen.