Die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht Finma wird kräftig durchgerüttelt. Die Behörde verliert reihenweise Kadermitglieder. Prominentester Abgang: Direktor Urban Angehrn. Er gab Anfang September bekannt, dass er die Finma per Ende Monat verlassen wird . Geschäftsleitungsmitglied Johanna Preissig – verantwortlich für den Bereich Strategische Grundlagen – hat letzte Woche ebenfalls ihren Rücktritt erklärt. Genauso die Leiterin Internationales und die Generalsekretärin, welche Preissig unterstellt waren, sowie ein langjähriger Mediensprecher.
Die Finma selbst beschwichtigt: Jeder Wechsel habe individuelle Gründe, schreibt sie auf Anfrage. Die Behörde sei nicht von einzelnen Exponentinnen und Exponenten abhängig. Und weiter: «Die Funktionen können alle interimistisch kompetent besetzt werden. Die nötigen Nachrekrutierungen werden angegangen.»
Das Personal der UBS tritt mit einer gewissen Selbstsicherheit auf. Da braucht es Spitzenpersonal auf gleicher Augenhöhe.
Dass die Abgänge personell aufgefangen werden können, glaubt auch Peter V. Kunz, Professor für Wirtschaftsrecht an der Universität Bern. Doch die Finma habe ohne Zweifel ein Führungsproblem. Sie brauche jetzt einen starken Ersatz für den abtretenden Direktor. Denn das Personal der neuen Superbank UBS trete mit einer gewissen Selbstsicherheit auf: «Da braucht es Spitzenpersonal auf gleicher Augenhöhe. Und ich denke, zum heutigen Zeitpunkt besteht das noch nicht.»
Zu viel «Laisser-faire» beim Bundesrat?
Der Wirtschaftsrechtsexperte nimmt auch den Bundesrat in die Pflicht. Als Aussenstehender erhalte man den Eindruck, «es geschehe ein bisschen sehr viel Laisser-faire». Die Regierung sei gefordert, das Spitzenpersonal im Verwaltungsrat der Finma anzuschauen.
Die Finma ist zwar eine unabhängige Behörde, sie ist aber dem Eidgenössischen Finanzdepartement unter Führung von Bundesrätin Karin Keller-Sutter angegliedert. Gegenüber SRF äussert sich Keller-Sutter nun erstmals zu den personellen Rochaden. Zu einzelnen Abgängen könne sie nichts sagen, doch der Bundesrat setze sich für eine «starke und unabhängige Finanzmarktbehörde» ein und stehe deshalb in Kontakt mit dem Verwaltungsrat. Bei den laufenden Untersuchungen zum Ende der Credit Suisse werde zudem auch die Rolle der Finma beleuchtet.
Der Bundesrat setzt sich für eine starke und unabhängige Finanzmarktbehörde ein.
Einerseits lässt der Bundesrat die Geschehnisse rund um den Untergang der Bank aufarbeiten und das Too-big-to-fail-Regelwerk evaluieren. Andererseits untersucht eine Parlamentarische Untersuchungskommission (PUK) die Rolle verschiedener Akteure während der CS-Krise.
Die Ergebnisse der PUK werden im Laufe des nächsten Jahres erwartet. Dabei könnten die personellen Turbulenzen den Druck auf die Finma zusätzlich erhöhen. Und der scheint – so legen es die diversen Abgänge nahe – sowieso schon hoch zu sein.
