Unheilige Allianz bedroht Rüstungsprogramm

Der Nationalrat will zwar über das Rüstungsprogramm beraten. Doch Bundesrat Samuel Schmid kann noch nicht aufatmen. Seiner Vorlage droht eine unheilige Allianz. Die mit Spannung erwartete Rüstungsdebatte, die nach der Affäre Nef und weiteren Ungereimtheiten im Verteidigungsdepartement zum Schicksalsgeschäft für die politische Zukunft Schmids stilisiert wurde, sorgte bereits in der Eintretensdebatte für erhitzte Gemüter. SVP und Grüne, die das Geschäft nicht behandeln wollten, blieben schliesslich chancenlos. Mit dem Eintreten ist für Bundesrat Schmid allerdings erst eine kleine Hürde übersprungen. Eine unheilige Allianz aus SVP und Links-Grün droht das Boot zum Kentern zu bringen. Die SP will von den Mitte-Parteien Kompromissbereitschaft einfordern. Sie machte deutlich, dass sie das Rüstungsprogramm nur mitträgt, wenn die Modernisierung der F/A-18 verschoben und gemeinsam mit dem geplanten Teilersatz der Kampfflugzeuge F-5 Tiger behandelt wird.