Ständerat unterstützt Rüstungsprogramm

Überaus deutlich hat die kleine Kammer das Rüstungsprogramm 08 angenommen. Der Ständerat folgt damit nicht dem Entscheid des Nationalrates, der die Vorlage zurückwies.In der grossen Kammer hatten SP und Grüne Nein zum Einkauf von neuem Armeematerial und zur Modernisierung der F/A-18-Kampfjets gesagt. Die Linke wurde dabei unterstützt von der SVP, welche mit ihrem Nein aber ein Zeichen gegen Verteidigungsminister Schmid setzen wollte. Nun muss das Parlament einen Weg aus der verfahrenen Situation finden.