Obama ist erster schwarzer Präsident der USA

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Die Gewerkschaften fordern ein Konjunkturprogramm von fünf Milliarden Franken, um Gegensteuer zur Krise geben.

Frankreich will seine krisengeschüttelte Autoindustrie mit bis zu sechs Milliarden Euro unterstützen.

Der italienische Autobauer Fiat will beim schwer angeschlagenen US-Hersteller Chrysler einsteigen.

Einzelne Beiträge

Obamas Rede im Zeichen der Hoffnung

Laufzeit 9 Minuten 13 Sekunden. , Casper Selg, Max Akermann, Peter Voegeli

Barack Obamas Inaugurationsrede war kein rhetorisches Feuerwerk. Er wählte einen feierlichen und ernsten Ton. Parolen wie «Yes, we can» fehlten, Obama fokussierte sich auf die Realitäten.

150 Jahre nach dem Ende der Sklaverei wurde Barack Obama als erster schwarzer Präsident der USA vereidigt worden. In seiner mit Spannung erwarteten Rede schwor er die Amerikaner auf einen nationalen Kraftakt ein.

Herausforderungen meistern
Die erste Rede Obamas nach seinem Amtsantritt stand im Zeichen der Hoffnung. Der 44. Präsident der USA liess keinen Zweifel daran, dass die Amerikaner unter seiner Führung die Herausforderungen meistern werden.

Wiederherstellung der Verantwortlichkeit
Obama warnte vor übertriebenen Erwartungen. Es müsse endlich Schluss sein mit den Missständen und falschen Versprechen, mit gegenseitigen Anschuldigungen, die «unsere Politik viel zu lange stranguliert haben», sagte Obama.

Die Wirtschaft sei geschwächt, als Folge von Gier und Verantwortungslosigkeit einiger weniger, «aber auch wegen unseres kollektiven Versagens, harte Entscheidungen zu treffen und das Land auf ein neues Zeitalter vorzubereiten», sagte der 47-Jährige.

Harte Arbeit, Fairplay und Mut
Obama appellierte an die Werte der Gründerväter der Nation. Die Herausforderungen seien zwar neu. «Aber die Werte, auf denen unser Erfolg fusst - harte Arbeit und Ehrlichkeit, Mut und Fair Play, Toleranz und Neugier, Loyalität und Patriotismus - diese Werte sind alt. Diese Werte sind wahr.»

Obama wendet sich an muslimische Welt
Obama wandte sich direkt an die direkt an die muslimische Welt. Er kündigte einen «neuen Weg nach vorne» an, der begründet sei auch «gemeinsamen Interessen und gegenseitigem Respekt».

Max Akermann fasst Barak Obamas Rede zur Amtseinsetzung zusammen, Peter Voegeli analysiert sie.

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Massenandrang in Washington

Laufzeit 3 Minuten 21 Sekunden. , Max Akermann

Ungeachtet eisiger Temperaturen haben rund zwei Millionen Amerikanerinnen und Amerikaner in Washington der Vereidigung Barack Obamas als erstem schwarzen US-Präsidenten entgegengefiebert.

Die National Mall, die drei Kilometer lange Parkanlage zwischen Kapitol und Lincoln-Denkmal, war voller Menschen. Während der Rede Obamas herrschte Volksfeststimmung, immer wieder brach Jubel aus.

Geschichte miterleben
Aus dem ganzen Land waren Obama-Anhänger nach Washington aufgebrochen, in Flugzeugen, Zügen, Bussen oder Fahrgemeinschaften. Bereits am frühen Morgen waren abertausende begeisterte Menschen in das Zentrum der US-Hauptstadt geströmt.

Einige Anhänger haben gar die ganze Nacht ausgeharrt, um die Chance auf einen Platz möglichst nahe am Kapitol zu bekommen, wo Obama seinen Eid ablegen sollte.

Riesiges Sicherheitsdispositiv
Für die Stadtbehörden und die Armee bedeutet die Vereidigung Obamas einen Grosseinsatz: Mehr als 40 000 Soldaten und Polizisten sollen die Sicherheit garantieren. Auf den Dächern der Innenstadt waren Scharfschützen postiert.

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Riesige Erwartungen an Obama

Laufzeit 3 Minuten 18 Sekunden. , Casper Selg

Kein Präsident hat je sein Amt mit einem grösseren Vertrauensvorschuss angetreten als Barack Obama. Aber die Erwartungen und Hoffnungen, die nun auf Obama ruhen, sind riesig.

Krise als Chance
Eine der meistgestellten Fragen ist, ob Barack Obama die hohen Erwartungen in seine Präsidentschaft erfüllen kann. «Vielleicht kann Obama in dieser schlechten Lage mehr bewegen als wenn sich die USA in einer guten Lage befinden würde», meint USA-Korrespondent Peter Voegeli. Der Politikbetrieb wisse, dass er kooperieren müsse.

«In der Krise erkennt die USA vielleicht, dass es sich energiepolitisch ändern muss, es wird weniger Unilateralismus geben als unter George W. Bush, die Grossmacht Amerika wird wieder rationaler, vorsichtiger und berechenbarer sein als in der Bush-Ära», so Voegeli. Die Rahmenbedingungen bleiben allerdings dieselben.

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Mit Investitionen gegen die Krise

Laufzeit 3 Minuten 7 Sekunden. , Rainer Borer

Die Gewerkschaften fordern ein Konjunkturprogramm von fünf Milliarden Franken, um Gegensteuer zur Krise geben. Doch die Schuldenbremse hindert den Bundesrat daran, rasch und kräftig genug zu intervenieren.

Zur Stützung der einbrechenden Konjunktur sollen Schulhäuser und Strassen saniert, Lärmschutzbauten vorgezogen oder Projekte der SBB ausgebaut werden, fordert der Schweizerische Gewerkschaftsbund (SGB).

Investitionen auslösen
Dies würde Investitionen von sieben Milliarden in die Infrastruktur auslösen und 20 000 Arbeitsplätze erhalten. Das Investitionsprogramm soll in diesem und den beiden nächsten Jahren umgesetzt werden. Zum Programm hinzukommen sollen laut den Gewerkschaften eine Weiterbildungsoffensive und weitere Massnahmen wie etwa die Ausdehnung der Kurzarbeit von zwölf auf 18 Monate.

Konjunkturforscher stützen Gewerkschaften
Zu diesem Resultat kommt auch die Konjunkturforschungsstelle der ETH (KOF). Gemäss einer Studie der Konjunkturforscher bewirkt jeder investierte Franken einen Impuls von 1.60 Franken.

Schuldenbremse bremst Gewerkschaften aus
Die Schuldenbremse besagt, dass der Staat mittelfristig keine Verluste machen darf. In wirtschaftlich schlechten Jahren darf zwar ein Defizit erzielt werden, dieses muss jedoch in guten Jahren durch Gewinne wieder kompensiert werden.

Wenn der Bundesrat die Schuldenbremse in diesem Jahr einhalten will, darf er insgesamt nicht mehr als eine Milliarde Franken augeben. Deshalb dürfte das zweite Konjunkturpaket des Bundes nur etwa eine halbe Milliarde Franken umfassen.

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Fiat steigt bei Chrysler ein

Laufzeit 3 Minuten 3 Sekunden. , Philipp Scholkmann

Der italienische Autobauer Fiat will beim schwer angeschlagenen US-Hersteller Chrysler einsteigen. In einem ersten Schritt soll Fiat 35 Prozent am drittgrössten US- Autobauer übernehmen.

Beide Unternehmen hätten eine entsprechende Vereinbarung unterzeichnet, teilte Chrysler mit. Das Bündnis benötige noch die Zustimmung der US-Regierung. Ein späterer Ausbau des Fiat-Anteils wurde nicht ausgeschlossen. Nach Medienberichten ist eine Beteiligung von 55 Prozent angedacht.

Von der Pleite bedroht
Chrysler kann derzeit nur mit Hilfe eines milliardenschweren staatlichen Notkredits überleben. Der Autobauer kämpft mit Milliardenverlusten, veröffentlicht aber als Privatunternehmen keine detaillierten Geschäftszahlen.

Bündnis soll Überleben sichern
Auch Fiat leidet stark unter der weltweiten Talfahrt am Automarkt und der Konjunkturkrise. Das strategische Bündnis soll Fiat und Chrysler gegen die Konkurrenz globaler Wettbewerber wie etwa Toyota und Volkswagen stärken und somit das Überleben sichern.

Mit dem Einstieg von Fiat erhält der US-Autobauer Zugang zur Fiat-Technologie für den Bau von Kleinwagen. Im Gegenzug will sich Fiat auch den amerikanischen Markt für seine Klein- und Mittelklassewagen erschliessen. Fiat ist bisher in den USA nicht mit seinen Massenmodellen vertreten.

Baustelle Chrysler
Seit Jahrzehnten ist Chrysler praktisch eine Dauerbaustelle. Der US-Absatz halbierte sich zuletzt. International geht nichts voran - 90 Prozent der wegbrechenden Einnahmen kommen aus Nordamerika. Dennoch setzte der Autobauer nicht auf spritsparende Autos und Kleinwagen statt bulliger Pickups.

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Frankreich stützt Autoindustrie mit Milliarden

Laufzeit 3 Minuten. , Philipp Scholkmann

Frankreich will seine krisengeschüttelte Autoindustrie mit bis zu sechs Milliarden Euro unterstützen. Der Staat werde die Branche nicht hängen lassen, so Ministerpräsident François Fillon.

Die konkreten Massnahmen will Staatspräsident Nicolas Sarkozy in den kommenden Tagen vorstellen. In Frankreich hängen fast zehn Prozent aller Jobs an der Autobranche.

Hilfe an Bedingungen geknüpft
Die Hilfen müssten jedoch an Bedingungen geknüpft werden, sagte Fillion am «Auto-Gipfel» in Paris, einem Krisentreffen mit Vertretern der Branche und der Gewerkschaften. Frankreichs Premierminister forderte als Gegenleistung für Milliardenhilfen, dass Renault und PSA Peugeot Citroën ihre Produktion in Frankreich halten und im Inland einkaufen.

Bisherige Massnahmen verpufft
Bislang hat Paris bereits 400 Millionen Euro in die französischen Konzerne gepumpt, um die Entwicklung sauberer Zukunftstechnologien zu fördern. Auch eine Abwrackprämie von 1000 Euro und eine Bonus für spritsparende Wagen konnte indes einen Einbruch des Absatzes nicht verhindern.

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Rwandische Truppen im Kongo

Laufzeit 2 Minuten 13 Sekunden. , Ruedi Küng

Rwanda hat über 1500 Soldaten in das Nachbarland Kongo entsandt, um die dortigen Regierungstruppen im Kampf gegen Hutu-Rebellen zu unterstützen. In einer gemeinsamen Militäraktion sollen die Milizen entwaffnet werden.

Die aus Rwanda stammenden Hutu-Kämpfer waren nach dem Völkermord in Rwanda, dem 1994 eine halbe Million Tutsi zum Opfer fielen, in den Kongo geflüchtet.

Rund 6000 sind heute als Demokratische Kräfte für die Befreiung Ruandas (FDLR) militärisch organisiert. Sie halten im Osten des Landes weite Gebiete unter ihrer Kontrolle. Rwandas Tutsi-Führung betrachtet sie als Bedrohung.

Im Ostkongo sind auch die Tutsi-Rebellen unter Laurent Nkunda tätig. Die jetzige Militäraktion betrifft diese Rebellengruppe nur insofern als die Truppen durch von Nkunda besetzte Gebiete hindurch müssen.

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