Misstrauensvotum gegen Schmid

Bundesrat Samuel Schmid kommt in der Affäre Nef vorerst mit einem blauen Auge davon. Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats fordert Schmid nicht zum Rücktritt auf. Dieser Entscheid fiel mit zwölf gegen acht Stimmen bei vier Enthaltungen, was laut Kommissions-Präsident Bruno Zuppiger (SVP/ZH) einer Misstrauensbezeugung gegenüber dem Verteidigungsminister gleich komme. Das Misstrauen äusserte sich auch in der Forderung, dass Schmids Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) durch die Geschäftsprüfungskommission (GPK) überprüft werden soll. Insbesondere die Kaderselektion soll unter die Lupe genommen werden. Der beurlaubte Armeechef Nef hatte am Vormittag sein Rücktrittsgesuch zuhanden des Bundesrats eingereicht.