Sans-Papier hoffen auf Härtefall-Kommission

Der Sicherheitsdirektor des Kantons Zürich will sich für eine Härtefall-Kommission für abgewiesene Asylbewerber einsetzen. Die Sans-Papiers zeigten sich verhalten optimistisch nach diesem Versprechen. Sie hofften auf mehr Zugeständnisse. In Zürich existierte bereits einmal eine solche Kommission. 2002 wurde sie nach drei Jahren abgeschafft, weil sie zwar Vorschläge für fremdenpolizeiliche Entscheide machen konnte, selber aber keine Kompetenzen hatte. 2007 wurde im Kantonsrat die Wiedereinführung gefordert. Der Rat lehnte ein entsprechendes Postulat jedoch ab.Keine Zugeständnissse machen will Hans Hollenstein allerdings bei den Kriterien, die über Aufenthalt oder Ausreise entscheiden. Es gehe zuerst darum, dass man sich beim Bund für eine einheitliche Regelung einsetze. So müsse etwa geklärt werden, was «Offenlegung der Identität» bedeute. Diese Vorgabe werde nämlich von Kanton zu Kanton anders gehandhabt. Die Papierlosen hatten am Sonntag die Predigerkirche im Zürcher Niederdorf geräumt und so die Bedingungen für ein Gespräch mit dem Zürcher Sicherheitsdirektor erfüllt. Dieses hatte am Montagmorgen unter der Leitung des reformierten Kirchenratspräsidenten Ruedi Reich stattgefunden. Derzeit halten sich Sans-Papiers in der Kirche St. Jakob beim Stauffacher auf. Bis Mittwoch dürfen sie dort noch bleiben, was dann passiert, konnten sie am Montag noch nicht sagen. Zunächst würden die Ergebnisse der Gespräche beraten und das weitere Vorgehen besprochen.