Neue Fronten beim Militär

Bundesrat Samuel Schmid muss nicht ohne Rüstungsprogramm abtreten. Er hat nun auch vom Nationalrat grünes Licht erhalten, nachdem die SVP ins Ja-Lager zurückkehrte. Die grosse Kammer hiess das Rüstungsprogramm 2008 am Dienstag im zweiten Anlauf gegen den Widerstand von links mit 114 zu 57 Stimmen klar gut. Vor rund zwei Monaten hatte die SVP zusammen mit der Linken die Vorlage noch versenkt. Für die SVP ging es damals auch darum, Schmids Rücktritt zu provozieren, nachdem der im Zuge der Affäre um den früheren Armeechef Roland Nef ohnehin schon stark unter Druck stand. Inzwischen ist Schmid zurückgetreten und die SVP hat wieder ins bürgerliche Ja-Lager zurückgefunden. Das Programm sieht Beschaffungen in der Höhe von 917 Millionen Franken vor, unter anderem sind rund 400 Millionen Franken für die Modernisierung der Kampfflugzeuge FA-18 vorgesehen. Dieser Punkt war umstritten. Die SP forderte, man solle damit noch zuwarten und die Frage später mit der Anschaffung neuer Kampfflugzeuge verbinden.