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Radio SRF 1 Soll die Schweiz Kriegsmaterial exportieren?

Im letzten Jahr wurde Kriegsmaterial im Wert von über 400 Millionen Franken ins Ausland exportiert. Dieser Export ist jedoch umstritten: Für die einen ist er ein Verrat der humanitären Tradition der Schweiz. Für die anderen eine wichtige Einkommensquelle mit strikten Auflagen.

Waffenexporte

Panzer, Pistolen und Patronen: Schweizer Rüstungsunternehmen haben 2016 Waffen und Kriegsmaterial im Wert von rund 412 Millionen Franken ins Ausland an ausländische Streitkräfte verkauft. Dies sind 7,8 Prozent weniger als im Vorjahr.

Schweizer Unternehmen belieferten insgesamt 70 Länder. Hauptempfänger waren Deutschland (93,2 Millionen Franken), Südafrika (51,3), Indien (34,6), USA (32,1) und Pakistan (25,5). Mehr als die Hälfte der Exporte ging in europäische Länder, was dem langjährigen Trend entspricht.

Munition für automatische Waffen und Jagdgewehre

Der mit Abstand grösste Teil der Schweizer Kriegsmaterialexporte bestand auch 2016 aus Munition und dazugehörigen Bestandteilen. Laut mündlicher Aussage des Seco handelte es sich dabei insbesondere um Munition für automatische Waffen und Jagdgewehre.

Isidor Baumann mit Kravatte.
Legende: Isidor Baumann (CVP) ist Präsident der sicherheitspolitischen Kommission des Ständerats. Keystone
Wer Rüstungsexporte verbieten will, nimmt den Verlust von einheimischen Arbeitsplätzen in Kauf.
Autor: Isidor Baumann CVP

Umstrittener Vorgang

Obwohl der Verkauf ins Ausland zurückging, ist der Verkauf von Kriegsmaterial und Rüstungsgütern an andere Staaten umstritten: Was, wenn die Waffen in falsche Hände geraten? Taugen die Auflagen, die die Schweiz den Herstellern macht?

Lewin Lempert mit zurückgebundenen Haaren.
Legende: Lewin Lempert (JUSO) ist Sekretär der Gruppe Schweiz ohne Armee GSOA, welche Kriegsmaterial-Ausfuhren kritisch betrachtet. Keystone
Wenn wir Kriegsparteien mit Waffen ausrüsten, schaden wir dem internationalen Ansehen unseres Landes.
Autor: Lewin Lempert Juso

Die Gäste im Studio

In der Sendung «Forum» stellten sich zwei Gäste im Studio den Fragen der Hörerinnen und Hörer: Lewin Lempert, Mitglied der JUSO und Sekretär der GSOA «Gruppe Schweiz ohne Armee», und CVP-Ständerat Isidor Baumann, Präsident der sicherheitspolitischen Kommission des Ständerats. Ausserdem vertritt Baumann als Co-Präsident des Arbeitskreises Sicherheit und Wehrtechnik (asuw) die Interessen der Sicherheitsindustrie.

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