Es war schon ein holperiger Start, als die Regierung Sarkozys im Jahr 2009 das HADOPI-Gesetz und die dazu gehörige Vollzugsbehörde in Kraft setzte. Das Gesetz sollte Konsumenten, die urheberrechtlich geschützte Inhalte aus dem Internet herunterladen, nach zwei Ermahnungen büssen. Bei schweren Verstössen sollte sogar der private Internet-Zugang abgeschaltet werden.
Fleur Pellerin, die für digitale Wirtschaft zuständige Ministerin, verglich das Sperren des Internetzugangs mit dem Kappen der Wasserversorung. Und der Französische Verfassungsschutz hatte das Gesetz in der ersten Version für ungültig erklärt, da es Fehlbare ohne richterlichen Erlass hätte treffen können. Erst mit dem Einsatz von gerichtlichen Schnellverfahren wurde HADOPI schliesslich verfassungskonform.
Wenig Akzeptanz, kaum Erfolg
Die Regierung Hollande hat nun das Ende von HADOPI verkündet und damit bei seiner jungen Wählerschaft, sicherlich bewusst, einen populären Entscheid getroffen. Netzwerk-Aktivisten rund um die Welt hatten das «Three Strikes»-Modell stets als Angriff auf die Informationsfreiheit gewertet und entschieden abgelehnt.
Nebst ideologischen Fragen stellte sich auch immer die der Umsetzbarkeit. Die ernüchternde Bilanz in Frankreich: eine Handvoll Verfahren seit Beginn der Überwachung – bei 12 Millionen Euro jährlicher Kosten.
Mit unterschiedlichen Studien hat man untersucht, ob sich das Verhalten der Konsumenten in Frankreich verändert hat, seit HADOPI eingeführt wurde. Offenbar kam aber keine der Studien zu einem klaren, schlüssigen Ergebnis oder konnte die Wirksamkeit der «Three Strikes»-Methode belegen.
Folgen im Ausland und in der Schweiz?
Die Erfahrungen, die man in Frankreich mit HADOPI gemacht hat, werden auch bei den Überlegungen anderer Länder eine Rolle spielen, die ein ähnliches Modell verfolgen. Etwa im Vereinigten Königreich, wo ein entsprechendes Gesetz schon länger auf seine Einführung wartet. Gut möglich, dass es jetzt auf eine noch längere Bank geschoben wird.
Seit in der Schweiz über die Revision des Urheberrechts debattiert wird, sind Netzsperren auch hierzulande erstmals ein Thema. Die Befürworter haben aber künftig wohl mit noch mehr Gegenwind zu rechnen.
