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Unzipped Heikle Geschäfte, heikle Abnehmer

Pakistanische Facebook-Profile von Militärangehörigen, Videos von behördlicher Überwachung von Aktivist*innen in Vietnam: In der neuen «Unzipped»-Folge suchen Lena Oppong und SRF Data nach der Antwort zur Frage: Was passiert mit dem exportierten Überwachungsmaterial?

Ende 2019 erhielt Timo Grossenbacher von SRF Data nach langer Nachfrage und einem gerichtlichen Entscheid die Auflistung der bewilligten Exporte von Überwachungsgütern seit 2014 vom Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco). Das Neue und Interessante an dieser Liste ist, dass erstmals auch die Firmennamen aufgeführt werden - ein Grund für Timo und Lena, sich für «Unzipped» in die Tiefen dieser Branche zu graben.

Es bleibt ein Restrisiko

Die Schweiz erlaubt den Export dieser sogenannten Dual-Use-Güter nicht ohne Weiteres, da es sich hierbei nicht einfach um Videokameras handelt, sondern um Geräte, die etwa den Kommunikationsverkehr in einem grossen Umkreis unterbrechen oder lesen können. Da bei diesem Material also Potenzial besteht, dass es auch missbräuchlich und repressiv eingesetzt wird, muss jedes einzelne Geschäft vom Seco bewilligt werden. Die zuständige Stelle erklärt zwar, dass für jedes Gesuch auch eine Verbleibserklärung mit der Auflage der nicht repressiven Verwendung eingereicht werden müsse, schreibt aber dennoch: «Ein Restrisiko einer missbräuchlichen Verwendung kann bei allen bewilligungspflichtigen Gütern nie ganz ausgeschlossen werden.»

«Unzipped»

«Unzipped»

«Unzipped» ist das gesellschaftspolitische Format von SRF Virus.

In regelmässigen Reportagen erleben die beiden Hosts Livio Carlin und Lena Oppong hautnah gesellschaftliche Konflikte mit. Sie begeben sich in unangenehme Situationen, recherchieren vor Ort und begegnen jungen Menschen mit einer aussergewöhnlichen Geschichte. Sie gehen mit einer klaren Haltung an die Themen ran mit dem Ziel, sich der ihnen fremden Welt zu öffnen und sie kennenzulernen.

Und im «Unzipped»-Talk treffen regelmässig zwei Kontrahenten aufeinander und vertreten ihre eigene Meinung zu einem Thema.

Verfolgung staatskritischer Aktivist*innen

Ein Blick auf die Liste der Exporte seit 2014 zeigt: Bewilligt werden unter anderem Exporte nach Pakistan, Indonesien, Vietnam, die Philippinen oder die Türkei – aus welchen bekannt ist, dass staatskritisch berichtende Journalist*innen oder Aktivist*innen überwacht und verfolgt werden können.

Dies bestätigt Christian Mihr von Reporter ohne Grenzen Deutschland: «Wir wissen von behördlicher Überwachung von Journalist*innen in Vietnam», sagt er im Interview. Im kommunistisch geprägten Land unterliege auch der Journalismus der staatlichen Kontrolle. Und aus Pakistan erzählen kontaktierte staatskritische Aktivist*innen von Massenüberwachung und Repression, die es ihnen verunmögliche, mit ihrer Geschichte vor die Kamera zu stehen.

Mit der Hilfe von SRF-Redaktor Balz Oertli führt die Recherche Timo und Lena über Airforce Stationen, zu pakistanischen Militärs und Telekommunikationsfirmen, die sich am Bau maximal überwachter Städte beteiligen.

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