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Arena Krim-Krise: Neutralität auf dem Prüfstand

Mit der Krim-Krise ist in der Schweiz die Diskussion über die Neutralität neu entfacht. Verteidigungsminister Ueli Maurer verlangt eine strikte Neutralität. Aussenminister Didier Burkhalter sieht trotz Neutralität Spielraum für eine Schweizer Vermittlung. Welches ist der richtige Weg?

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130 Kommentare

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  • Kommentar von Hans Haller, Kölliken
    Meiner Meinung nach gehört die immerwährende, bewaffnete Neutralität ausdrücklich und verbindlich definiert in unsere (BV) Bundesverfassung verankert. Lediglich durch vorausgegangenen UNO-Beschluss sollen Sanktionen auch durch die Schweiz mitgetragen werden. - Gerade jetzt, wo wir eine globalisierte, multipolare Geostruktur mit sehr divergierenden politischen Ausrichtungen und Anschauungen haben ist die Neutralität für uns unverzichtbar !
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    1. Antwort von M. Keller, Thurgau
      Das sehe ich ganz genau so. Man kann ja die "guten Dienste", human. Hilfe, Rotkreuz (CH = Schutzmacht, das geht nicht mehr wenn die CH parteiisch ist) usw explizit erwähnen. Das nur UNO-Sanktionen mitgetragen werden müssen, ist jedoch essentiel. Alle anderen Sanktionen verstossen gegen das Völkerrecht. Über den Umweg der Bilateralen sind wir den Aktionen der EU ausgeliefert. Es heisst "Mitgegangen, mitgehangen" - und die EU wird die CH NCIHT schützen, das steht fest...
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  • Kommentar von Fridolin Glarner-Walker, Genf
    Neutralität ist wie Civilcourage im Privatleben. Dass man sich nicht ständig in alles einmischt ist eine gute Tugend, doch wenn gemäss gesundem Menschenverstand flagrantes Unrecht oder gar Verbrechen geschehen, muss man Stellung beziehen und nicht wegschauen. Ich wasche meine Hände in Unschuld um sich alle Türen offen zu halten ist eine sehr feige Haltung.
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    1. Antwort von Hans Haller, Kölliken
      Neutralität heisst nicht wegschauen oder die Hände in Unschuld waschen zu wollen. Es heisst lediglich, dass man nicht Partei für ein oder die andere Seite ergreift und sich dabei eben genau "die Hände schmutzig" macht !
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  • Kommentar von Markus Guggisberg, Busswil
    Neutralität heißt strikte Ablehnung jeder Parteinahme unabhängig vom Rechtsempfinden. Völkerrecht suggeriert Recht und Unrecht unterscheiden zu können. Dieser Anspruch ist völlig verstiegen, falsch und in der Realität nicht möglich. Aus dem Grund sind Begriffe wie "aktive" Neutralität oder Neutralität des "Rechts" nicht zulässig. Schluss mit den Neutralitätslügen der Professoren !!!
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